Niederschrift Gemeinderatssitzung 15.12.2016

    Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 15.12.2016

    A. Öffentlicher Teil 

     

    1.  Einwohnerfragestunde

    Es war ein Einwohner anwesend – es ergaben sich keine Anfragen.

     

    2.  Zuschuss zum Anbau Feuerwehrschulungsraum

    Am Feuerwehrgerätehaus soll ein Schulungsraum angebaut werden. Die Gemeinde fördert die Maßnahme mit einem Zuschuss i.H.v. 3.000.-- €.

     

    3.  Verkauf von Gemeindeland

    OB Schug stellt den Antrag auf eine Grundsatzentscheidung des GR zur Frage ob Gemeindeland verkauft werden soll. Der GR ist einhellig der Meinung, dass Gemeindeland grundsätzlich nicht verkauft werden soll.

     

    4.  Homepage Fohren-Linden, Überarbeitung oder Neuerstellung

    Die existierende Homepage ist veraltert und soll erneuert werden. Der Förderverein für regionale Entwicklung e.V. bietet eine kostenlose Überarbeitung bzw. Neuerstellung z.B. für Kommunen an. Mit dem Verein soll eine Kontaktaufnahme erfolgen um die weiteren Schritte abzuklären.

     

    5.  Anfragen und Mitteilungen

    • Es wurde darauf hingewiesen, dass die Müllentsorgung bei privaten und öffentlichen Veranstaltungen im Bürgerhaus vollständig dem jeweiligen Veranstalter obliegt.
    • OB Schug informierte, dass auf der Homepage der Verbandsgemeinde Vereine ihre Termine nunmehr selbst eingeben und damit veröffentlichen können.
    • Aus dem Rat wurde angeregt, das Thema Geschwindigkeitsüberschreitungen innerhalb der Ortsdurchfahrt im kommenden Jahr nochmals aufzugreifen.
    • Ebenfalls im kommenden Jahr soll eine evtl. Umstellung der Ortsstraßenbeleuchtung auf LED geprüft werden.
    • OB Schug berichtete über die Anpassung der OIE-Umlage an die Erhöhung der EEG-Umlage. Außerdem über eine Sitzung des Verwaltungsrates der AÖR. Die ohne nennenswertes Ergebnis blieb. Desweiteren über einen Zuschuss zur Aufforstung und den Verwaltungsbeitrag für die Jagdgenossenschaft, der ab 2017  350.-- € beträgt.
    • Die letzten Verbindlichkeiten der Gemeinde sind abgelöst, so dass die Gemeinde ab dem 01.01.2017 schuldenfrei ist.
    • Für die Brennholzbestellung wurden entsprechende Formulare erstellt. Sie sind bei OB Schug erhältlich.
    • Kreis- und VGV-Umlage werden sich ab 2017 geringfügig erhöhen.

     

     

    Zum Abschluss der Sitzung berichtete OB Schug über die Tätigkeit des GR im Jahr 2016.