Niederschrift Ortsgemeinderatssitzung 18.06.2018

Niederschrift Ortsgemeinderatssitzung Frauenberg vom 18.06.2018

A.   Öffentlicher Teil

 

 

1.    Einwohnerfragestunde

Der Jugendraum hat einen neuen Vorstand gewählt und einige Mitglieder des     neuen Jugendraumvorstandes stellten sich dem Gemeinderat vor und informierten über die zukünftige Fortführung des Jugendraums unter Ihrer Leitung. 

 

2.    Annahme von Spenden

Frau Ulla Heller hat der Gemeinde eine Spende von 200 € zur Verwendung auf dem Friedhof gemacht.

Die Annahme der Spende wird genehmigt.

 

3.    Anschaffung einer neuen Lautsprecheranlage für den Friedhof

Die Lautsprecheranlage auf dem Friedhof ist defekt.

Eine Prüfung durch die Firma Mediateam Grimm ergab, dass sie nur mit großem Aufwand instand gesetzt werden kann. Zudem sind einzelne Ersatzteile nur noch sehr schwer zu beschaffen, wenn dies überhaupt noch möglich sein sollte. Für die Reparatur würde geschätzte Kosten in Höhe von 707,48 € entstehen.

Alternativ bot die Firma eine neue Anlage mit Akkubetrieb und Funkmikrofon für 852,00 € an.

Nach Rücksprache mit den Beigeordneten wurde die neue Anlage bestellt.

Der Gemeinderat stimmt dem Kauf nachträglich zu.

 

4.    Instandsetzung der Tür im Gemeindehaus – Kellereingang

Das Schloss an der vorderen Kellertür musste ausgetauscht werden. Dabei stellte der Mitarbeiter der Firma Wildanger fest, dass die Tür weiterhin nicht ordnungsgemäß funktioniert. Es stellte sich heraus, dass die Tür einfach und von keiner guten Qualität ist. Nach kurzer Beratung entschied der Gemeinderat, Frau Celina Kielburger mit einer eingehenden Prüfung der Tür zu beauftragen, um das weitere Vorgehen beraten zu können

 

5.    Anbringung des Defibrillators, Einweisung / Zugang

Der Vorsitzende trug vor, dass der Defibrillator über das Rote Kreuz bestellt sei, das auch die Einweisung vornimmt.

Das Gerät soll im Flur des Dorfgemeinschaftshauses angebracht werden und ist mit einer Alarmfunktion ausgestattet, so dass ein unbefugtes Hantieren mit dem Gerät ausgeschlossen werden kann.

Des weiteren kamen die Mitglieder des Gemeinderates darin überein, dass bei Bedarf durch einen Schlüsselkasten ähnlich dem Feuermelder jederzeit Zugang zum Gemeindehaus gewährleistet ist.

 

6.    Instandsetzung der Rutsche am Spielplatz

Die Rutsche auf dem Spielplatz „Im Forst“ war stark verwittert und bereits an einigen Stellen verfault. Die Reparaturkosten beliefen sich auf 350 €.

Der Rat genehmigte die Reparatur nachträglich.

 

7.    Wahl eines Schöffen

Die Gemeinde kann einen Vorschlag zur Wahl eines Schöffen machen.

Bisher liegt eine Bewerbung von Frau Beate Thom vor, weitere Vorschläge wurden nicht gemacht.

Der Gemeinderat beschloss, Frau Beate Thom, auf die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen zu setzen.

 

8.    Wahl des Landrates am 26. 08. 2018

Der Vorsitzende trug den Stand der Vorbereitungen vor, alle Wahlhelfer haben ihre Mitarbeit am Tag der Wahl und dem Tag einer eventuellen Stichwahl zugesagt. Die Einteilung der Beisitzer und eine Einweisung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.

 

9.    Anfragen und Mitteilungen

Der Vorsitzende informierte zu folgenden Themen:

  • Kommunale Holzvermarktungsregionen
  • Endabrechnung Wasserschaden DGH 3.273,92 €
  • Veranstaltungen: hier Autorenlesung
  • Die OG Frauenberg beteiligte sich mit 250 € an einer Spende der Westricher Nahetalgemeinden an die Hochwassergeschädigten in Herrstein und Fischbach
  • Zuweisung aus dem Investitionsstock für Stützmauer in Höhe von 13.000 € ist abrufbar. Folgende Beträge wurden dabei zugrunde gelegt:
    Ausgaben 2017:                                            10.776,74 €
    30% Gemeindeanteil:                                      3.233,02 €
    Umlagefähig:                                                   7.543,72 €
  • Entwicklung der Schulden der Ortsgemeinde seit dem Jahre 2009

 

10.  Verkehrsregelung in der Straße „Im Forst“

Durch das Parken auf beiden Seiten, an Einmündungen und in Kurven kam es wiederholt zu gefährlichen Situationen. Die Müllabfuhr hat zudem Probleme bis zum Straßenende durchzukommen.

Es wird vorgeschlagen, analog zur Hauptstraße, auf der Bürgersteigseite das Parken zu verbieten.

Die Mitglieder des Gemeinderates diskutierten dieses Thema und kamen zu dem Ergebnis, diesen Punkt auf einer der nächsten Sitzungen erneut zu beraten und die Anwohner der betreffenden Straße dazu einzuladen.