Niederschrift Gemeinderatssitzung 26.02.2018

Sitzung des Gemeinderates Frauenberg am 26.02.2018

A.   Öffentlicher Teil

 

TOP 1: Genehmigung der Forstwirtschaftspläne für das Jahr 2018.

Der Forstwirtschaftsplan wurde in der Sitzung durch den Revierförster Herrn Stefan Kreuz erläuterte. Insgesamt sind im Forstwirtschaftsplan Erträge in Höhe von 8541 € eingeplant. Auf der Aufwandsseite sind Kosten in Höhe von 10440 € eingeplant. Es wird somit ein Defizit von 1899 € erwartet.

 

Beschluss: Der Ortsgemeinderat Frauenberg stimmt dem Forstwirtschaftsplan 2018      zu.

 

TOP 2: Prüfung der Jahresrechnung 2016 und Entlastungserteilung:

Zu diesem Tagungspunkt führte das älteste Ratsmitglied Herr Walter Schulz       den Vorsitz. Zuvor erläuterte Stefan Kielburger, Vorsitzender des Rechnungs-    Prüfungsausschusses die Rechnungsprüfung. Der Ortsbürgermeister und die Beigeordneten waren nicht stimmberechtigt.

Beschluss:

a)    Die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2016 werden, soweit dies noch nicht geschehen ist, gemäß § 100 Gemeindeordnung genehmigt.

b)    Der geprüfte Jahresabschluss zum 31.12. 2016 der Ortsgemeinde Frauenberg wird gemäß §114 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung festgestellt.

c)    Dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten, soweit sie die Vertretung geführt haben, sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Baumholder wird nach § 114 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung für das Haushaltsjahr 2016 Entlastung erteilt.

 

TOP 3. Annahme von Spenden:

Die Westrich-Nahetalgemeinden schaffen gemeinsam eine Hüpfburg an, die den einzelnen Gemeinden und Vereinen in den Orten bei entsprechenden Veranstaltungen zur Verfügung steht und durch Spenden finanziert wird.

            Die Ortsgemeinde Frauenberg hat dazu folgende Spenden eingeworben:

            Firma Stephan                       500,00 €

            Kreissparkasse Birkenfeld     300,00€

            Sven Diederich                      200,00€.

 

Beschluss: Die Annahme der Spenden wird genehmigt.

 

TOP 4: Zuschüsse für Vereine

Der Vorsitzende trug vor, welcher Verein wie viel Zuschuss jährlich von der Gemeinde erhält und dass die Gelder für das Jahr 2018 im Rahmen des genehmigten Haushaltes zugewiesen wurden. Da es sich dabei um freiwillige Zahlungen handelt, wird zu prüfen sein, inwieweit bei der Aufstellung des Haushaltes 2019/20 eine Änderung erfolgen muss.

Ratsmitglied Patrick Kielburger schlug vor, das Ganze im Ausschuss für Jugend, Kultur und Veranstaltungen zu besprechen.

Der Gemeinderat nahm die diesjährige Anweisung der Zuschüsse zur Kenntnis.

Eine Abstimmung erfolgte nicht.

 

TOP 5: Planung einer Vortragsreihe der Westrich-Nahetalgemeinden

Der Vorsitzende berichtete, dass die Westrich-Nahetalgemeinden bei einem ihrer letzten Treffen vereinbart haben, eine Vortragsreihe über das neue Pflegegesetz und die damit verbundenen Änderungen für den Einzelnen zu veranstalten.

Der erste Vortrag soll am 9. April 2018 stattfinden.

Da in den einzelnen Gemeinden nur wenige Interessierte zu erwarten sind, soll die Veranstaltung zentral in Nohen stattfinden. Wie schon des öfteren soll dazu ein Bus eingesetzt werden, die Kosten sollen anteilmäßig von den Gemeinden übernommen werden.

Beschluss:      Der Gemeinderat unterstützt dieses Vorhaben und stimmt einer anteiligen Kostenübernahme durch die Gemeinde Frauenberg für den Bustransfer zu.

 

TOP 7: Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Der Vorsitzende informierte über eine Eilentscheidung zur Annahme einer Spende für eine überdachte Sitzgruppe. Diese soll hinter der Kaiserallee am oberen Nahekopf aufgestellt werden.

 

TOP 8: Anfragen und Mitteilungen:

Der Vorsitzende informiert über folgende Themen:

  • Ergebnis Grabmalprüfung
  • Erhöhung Wartungsgeld für Straßenbeleuchtungsdienstleistungen von € 33,74 auf € 33,83 + MWST
  • Gestaltung der neuen Stützmauer am Kreisweg durch die Anwohner
  • Kreditaufnahme von 9100 € (0,35% Zinsen) zum Ausgleich des Haushaltes
  • Jagdgenossenschaftsversammlung am 20.02.2018

 

TOP 9: Teilnahme am Wettbewerb: Unser Dorf hat Zukunft

Der Vorsitzende schlug vor, wie auch in den vergangenen Jahren nicht am Wettbewerb “Unser Dorf hat Zukunft“ teilzunehmen.

Beschluss:  Die Ortsgemeinde Frauenberg nimmt nicht am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ teil.

 

TOP 10: Anschaffung von Defibrillatoren

Der Vorsitzende schlug vor, für das Dorf in den Jahren 2018 und 2019 jeweils einen Defibrillatoren anzuschaffen. Die Kosten betragen ca. 2000 € / Gerät.

Im Jahr 2018 wird ein Gerät für das Dorfgemeinschaftshaus angeschafft, für die Anschaffung im Jahr 2019 soll erneut abgestimmt werden

Beschluss:  Die Ortsgemeinde Frauenberg wird einen Defibrillator anschaffen.