Sitzung Ortsgemeinderat vom 27.11.2017

Sitzung des Gemeinderates Frauenberg am 27.11.2017

A.   Öffentlicher Teil

 

1.    Einwohnerfragestunde

Der Jagdpächter fragte wegen der Feld- und Waldwegeinstandhaltung an, besonders der Waldweg im Bereich Theisgraben, der durch Holzabfuhr beschädigt ist. Zur Sprache kam auch der Waldweg am unteren Nahekopf. Auch der soll laut Auskunft des Vorsitzenden mit berücksichtigt werden bei den anstehenden Instandsetzungsmaßnahmen.


2.    Mitgliedschaft im Verein für Heimatkunde im Landkreis Birkenfeld

Der Vorsitzende informierte über ein Schreiben des Vereins für Heimatkunde im Landkreis Birkenfeld. Die Gemeinde Frauenberg ist langjähriges Mitglied im Verein und dass er für die Gemeinde den Jahresbeitrag akzeptiert habe.

Ein Beschluss war nicht erforderlich.

 

3.    Strombezug für kommunale Abnahmestellen für den Zeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2020.
Hier: Teilnahme an der Bündelausschreibung des GStB

Die Beschlussvorlage wurde mit der Einladung verteilt. Der Vorsitzende informierte, dass es sich um die Abnahmestellen Dorfgemeinschaftshaus und Friedhof handelt.
Die Ortsgemeinde nimmt an der Bündelausschreibung teil. Der zu liefernde Strom soll aus Normalstrom bestehen.

 

4.    Erhöhung der Pachtgebühren für Gemeindeland

Auf Antrag eines Gemeinderatsmitgliedes diskutierte der Rat über Form und Höhe der Pachtgebühren. Eine Auflistung der Landpachtverträge und -beträge war den Ratsmitglieder mit der Einladung zugegangen.

Das Thema soll zu einem späteren Zeitpunkt erneut erörtert werden.

Beschluss: Das Thema Pachtbeiträge wird in einer späteren Sitzung erneut auf die Tagesordnung gesetzt, sobald eine Einstufung der Grundstücke in der Ortsgemeinde aufgrund der Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen erfolgt ist.

 

5.    Anfragen und Mitteilungen

Der Vorsitzende informiert über folgende Themen:

  • Die Bodenrichtwerte für Frauenberg: Ackerland 0,30  €/m², Grünland 0,20 €/m², Waldland 0,10 €/m²
  • Friedhofszwang endet nach Ablauf der Ruhezeit.
  • Veranstaltungen in der Ortsgemeinde im Jahre 2018
  • über Zuweisungen und Umlagen für die Ortsgemeinde im Jahre 2018
    Zuweisungen aus dem I-Stock nach der Ortsbürgermeisterdienstbesprechung des Landkreises
  • Geschichtswerkstatt Baumholder
  • Sachstand über den Bau der Stützmauer am Kreisweg
  • der Altglascontainer wird nicht geleert, wenn Glasgegenstände jedweder Art auf den Containern abgestellt wird. Oft ist noch genügend Platz in den Containern. Das Altglas stapelt sich meist am Einwurf auf, und im hinteren Bereich ist noch genügend Platz. Sind die Container tatsächlich voll, sollten die Nutzer so vernünftig sein, das Altglas zu einem späteren Zeitpunkt im geleerten Container zu entsorgen.
  • die Theatergruppe Reichenbach wird am 07. 04. 2018 wieder ein Lustspiel in Frauenberg aufführen.
  • die nächsten Termine der Gemeinde:
    Rechnungsprüfungsausschuss: 19. 02. 18
    Gemeinderatssitzung: 26. 02. 18

 

  • Ratsmitglied Patrick Kielburger informierte über den Sachstand zur neuen Homepage der Ortsgemeinde Frauenberg
  • Ratsmitglied Achim Bechtel stellte klar, dass er keine Sandsteine vom Nahekopf abgefahren hat.