Niederschrift Gemeinderatssitzung 05.09.2017

    Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 05.09.2017

    A. Öffentlicher Teil

     

    TOP 1: Haushaltszwischenbericht 2017 (Stand des Haushaltsvollzuges)

    Der Ortsbürgermeister Bier informiert die Ratsmitglieder über den Stand des Haushaltsvollzuges

     

    TOP 2: Umbau und Sanierung DGH Hahnweiler

    • Ortsbürgermeister Bier informiert die Ratsmitglieder über den Sachstand der Sanierung und Umbaus des Dorfgemeinschaftshauses.
    • Über die Anschaffung eines Schrankes für den kleinen Saal wurde nachgedacht. Es werden noch Angebote und Ideen gesammelt.
    • Dem Kauf eines Beamers für den großen Saal wurde einstimmig zugestimmt.
    • Es wurde über die neuen Nutzungsgebühren des DGH diskutiert.
    • Ortsbürgermeister H. Bier lobte die Einweihungsfeier als gelungene Veranstaltung.
    • Landtagsabgeordneter Hans Jürgen Noss hat die Ortsgemeinde nach Mainz eingeladen (max. 35 Personen). H. Bier wird nochmals über den Ablauf informieren.


    TOP 3: Anfragen und Mitteilungen

    Der Ortsbürgermeister Heiko Bier informierte über folgende Punkte:

    1. Breitband-Internet von OIE. Weitere Infos werden eingeholt.
    2. Schlüsselzuweisungen, Kreis- und Verbandgemeindeumlage
    3. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Forst RLP
    4. Bekämpfung der Herkulesstaude in Landkreis Birkenfeld.
    5. Bebauungsplanverfahren „Sondergebiet Photovoltaik Gimbweiler II“
    6. Mitgliedschaft im Verein für Heimatkunde im Landkreis Birkenfeld (Erhöhung des Mitgliedsbeitrages auf EUR 30,--)
    7. Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24.09.2017 beginn 8 Uhr mit Frühstück
    8. Ortsbürgermeister H. Bier macht Urlaub vom 16.10.2017 bis 22.10.2017. Die Vertretung übernimmt H. Jürgen Griebel.
    9. Der Gemeinde-Aufsitzmäher ist defekt – Motorschaden. Reparaturkosten ca.1.000,-€. Gerät wurde am 05.11.2007 gekauft. Es wird über eine Neuanschaffung beraten, Angebote werden noch eingeholt.
    10. 21.09.2017 ist Bürgermeisterdienstbesprechung in Hahnweiler. Es werden dafür 2 Personen zur Bewirtung benötigt.
    11. 30.09.2017, 17:30 Uhr Einweihung und Segnung des DGH (Gottesdienst)

     

    TOP 4: Annahme einer Spende

    Zuwendungen im Zusammenhang mit der Einweihung des Dorfgemeinschaftshauses:

    Im Zusammenhang mit der Einweihungsfeier des Dorfgemeinschaftshauses hat die Ortsgemeinde Hahnweiler folgende Spenden erhalten:

    225,00 Euro Sammelspende für Essen (Kleinbeträge)

    500,00 Euro Spende von Ingenieurbüro Heidi Ritter, Idar-Oberstein

     20,00 Euro  Spende von der Ortsgemeinde Berschweiler

     20,00 Euro  Spende von der Ortsgemeinde Heimbach

     20,00 Euro  Spende von der Ortsgemeinde Fohren-Linden

     20,00 Euro  Spende von der Ortsgemeinde Mettweiler

     25,00 Euro  Spende von der Ortsgemeinde Rohrbach

     50,00 Euro  Spende vom Musikverein Hoppstädten-Weiersbach

    Gemäß § 94 Abs. 3 GemO beschließt der Ortsgemeinderat die Annahmen der Spende

     

    TOP 5: ADAC Rallye vom 01 bis 03 . März 2018

    Der Durchführung der ADAC Rallye wurde einstimmig zugestimmt.