Niederschrift Gemeinderatssitzung 08.12.2016

    Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 28.03.2017

    A. Öffentlicher Teil

     

    TOP 1: Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplanes 2017

    Der Forstwirtschaftplan 2017 wurde in der Sitzung ausführlich durch den Sachbearbeiter erläutert. Insgesamt sind im Forstwirtschaftplan Erträge in Höhe von 0,00 Euro eingeplant. Auf der Aufwandsseite sind Kosten in Höhe von 1.962,00 Euro einkalkuliert. Es wird somit mit einem Defizit von 1.962 Euro gerechnet.

    Beschluss:  Der OG-Rat Hahnweiler stimmt dem Forstwirtschaftsplan 2017 zu.

     

    TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2017

    Durch den 1. Nachtragshaushaltsplan 2017 werden die Ansätze im Ergebnishaushalt an die aktuelle Entwicklung angepasst, zumal der Haushaltsplan 2017 in Form eines Doppelhaushaltes 2016/2017 aufgestellt wurde. Das voraussichtliche Ergebnis verschlechtert sich um 8.011 €. Der kalkulierte Jahresverlust erhöht sich von bisher 15.896 € auf 23.907 €.

    Im Ergebnishaushalt ergeben sich wesentliche Verschlechterungen im Bereich Steuern, Konzessionsabgaben und Umlagen. Zwar Ergeben sich auch Verbesserungen im Bereich Mieten und Pachten, diese reichen aber nicht aus um die Minderungen zu decken.

    Bei den Steuern muss mit einem niedrigeren Gemeindeanteil an der Einkommensteuer gerechnet werden. Ferner werden die Konzessionsabgaben vermutlich geringer ausfallen, als im ursprünglichen Doppelhaushalt 2016 / 2017 kalkuliert. Außerdem muss mit einer höheren Umlagebelastung durch den Landkreis und die Verbandsgemeinde gerechnet werden. 

    Eigentlicher Grund für die Aufstellung des 1. Nachtragshaushaltes ist die Änderung der Hundesteuersatzung vom 31.05.2016, wonach beschlossen wurde, dass in Zukunft die Hundesteuersätze in der Haushaltssatzung festgelegt werden. Außerdem wurde für den Umbau des Dorfgemeinschaftshauses vorsorglich ein höherer Kreditbedarf in Höhe von 25.000 € eingestellt.

    Der Finanzhaushalt wird somit voraussichtlich mit einem Fehlbetrag i.H.v. 109.347 € abschließen (vorher – 101.436 € geplant).

    Beschluss:  Der OG-Rat Hahnweiler beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2017 in der vorgetragenen Form und Fassung.


    TOP 3: Anfragen und Mitteilungen

     Der Vorsitzende teilte folgendes mit:

    • Umwelttag findet am 08.04.2017 ab 10:00 Uhr statt
    • Sachstand Dorfgemeinschaftshaus, geplanter weiterer Ablauf wie folgt:
      - Verlegung Estrich KW 14
      - Aufstellen des Gerüst KW 15
      - Dachdeckerarbeiten KW 16
      - Festlegung der Beschaffenheit / Ausführung des Putzes
    • Erstmalige Sportlerehrung der Sportler der VG Baumholder fand am 16.03.17 statt
    • Wald-Jugendspiele finden vom 31.05. – 01.06.17 in Tiefenstein statt

    Der OG-Rat diskutierte über den Sachstand der Arbeiten am Dorfgemeinschaftshaus.

     

     

    B. Nichtöffentlicher Teil


    1. Personalangelegenheiten

    Es wurden verschiedene Personalangelegenheiten beraten und beschlossen.

     

    2. Vertragsangelegenheiten

    Vergabe von verschiedenen Hausmeisterverträgen für den Bauunterhalt in der Ortsgemeinde Hahnweiler.