Niederschrift Gemeinderatssitzung 30.05.2017

    Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 30.05.2017

    A   Öffentlicher Teil


    1.   Umbau und Modernisierung des Dorfgemeinschaftshauses

    Der Ortsbürgermeister informiert die Ratsmitglieder über den Sachstand der Sanierung und Umbaus des Dorfgemeinschaftshauses:

    Die Fa. Schneider hat die Dachdeckerarbeiten abgeschlossen.

    Die Fa. Böhm muss die Wände nachbearbeiten wegen zu großer Unebenheiten.

    Die Eingangs- und Terrassentür wurden gesetzt.

    Die Tür zum großen Saal wurde gesetzt und teilweise wurden schon Heizkörper installiert.

    Der Boden im großen und kleinen Saal wird am 19.Juni verlegt.

    Anfang – Mitte Juli kommt die neue Küche und die Theke.

    Die Rückwand zum Friedhof kostet ca. 7.000,-€ und ist nicht in der Ausschreibung enthalten.

    Ein neues Transparent mit der Aufschrift „Gemeindehaus Hahnweiler“ oder „DGH“ soll angefertigt werden. Angebote werden noch eingeholt.

    Der Kauf eines Beamers für den großen Saal wurde zurückgestellt. Ein Vorschlag eines Ratsmitgliedes war, eine Normhalterung anbringen zu lassen und später einen passenden Beamer installieren zu lassen.

    Über einen Telefon bzw. Internetanschlusses wurde beraten, nach Meinung der Ratsmitglieder soll das nach einem 2. Angebot der Fa. Inexio nochmals beraten werden. Das Angebot der Telekom beläuft sich auf 29,95 € monatlich bei einer 380 – 2000 Leitung.

    Eine Beratung und Beschlussfassung über die neuen Nutzungsgebühren für das DGH wurde zurückgestellt. Es werden erst Zahlen von anderen Gemeinden verglichen um ein Preistendenz zur Nutzung oder Vermietung des DGH zu ermitteln. Auch eine Benutzung bzw. Vermietung an Einwohner außerhalb des Dorfes soll überdacht werden.

    Info über eine geplante Einweihungsfeier des DGH wurde von dem Ortsbürgermeister vorgestellt:

    Der Termin des Ortsbürgermeisters wurde auf den 05. August 2017 gelegt.

    Details sollen aber nochmals besprochen werden – da eventuell eine Verzögerung stattfinden kann, falls die Umbaumaßnahmen noch nicht beendet sind.

    Nachtrag Nr. 1 von der Fa. Elektro Lautz – LED-Beleuchtung
    Das Nachtragsangebot Nr. 1 der Fa. Elektrotechnik Lautz / Bruchweiler vom 22.05.2017 wird beauftragt.

     

    2.   Anfragen und Mitteilungen

    Der Ortsbürgermeister informierte über folgende Punkte:

     

    • Es erfolgt jetzt ein wechselweiser Einsatz der Beschäftigten nach TV-L Forst ab 01.07.2017. Tariflohn hat sich geändert.
    • Es wurden 2 Maschinen zur Unkrautbekämpfung vorgestellt. Die entstehenden Kosten wurden bei der VG nachgefragt. Der Einsatz kommt nur in Frage wenn auch andere Gemeinden sich bei diesem Projekt beteiligen.
    • Die Straßeneinlaufschächte sollen weiterhin von der Feuerwehr gesäubert werden. Zur Entsorgung (Sondermüll) stellt die VG BIG-Pack zur Verfügung.
    • Wahl zum 19. Deutschen Bundestag findet am 24.09.2017 statt.
    • Natur- und Wanderfreunde Heimbach e.V. führt die 44. IVV Wanderung vom 01.07.- 02.07.2017 durch.
    • Erntedankwagen soll mit neuen Blechen ausgerüstet werden die von Klaus Riefer bemalt werden.

     

     

    B.   Nichtöffentlicher Teil

               

    1.   Vertragsangelegenheiten  

    • Die Gemeinde hat über die Übernahme des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses beraten.
    • Beschluss zu  „Solidarpakt Windenergie“
      Die Gemeinde nimmt am Solidarpakt nicht teil.

     

    2.   Anfragen und Mitteilungen           

    • Ortsbürgermeister Bier informiert die Ratsmitglieder, dass die 1.Nachtragshaushaltssatzung 2017 von der Kreisverwaltung Birkenfeld genehmigt wurde.
    • SYBAC Solar Entwicklung GmbH aus Polch
      Geplante Solarparks in Hahnweiler im Bereich Ökom-Park Heide -Westrich sind nach Prüfung der Verbandsgemeinde nicht möglich.