Niederschrift Ortsgemeinderatssitzung 13.03.2018

Sitzung des Gemeinderates Hahnweiler am 13. März 2018

Öffentlicher Teil

 

1.  Kauf eines neuen Rasentraktors

Angebot  der Fa. Marx Oberthal, Land u. Gartentechnik Gmb.

Die Fa. Marx hat ein Angebot für einen Rasentraktor in Höhe von 3.690,-- Euro abgegeben.

Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag zu erteilen.

 

2.   Neuer Zaun für den Friedhof

Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag zur Lieferung und Montage eines neuen Zaunes am Friedhof zu erteilen, sofern die Angebotssumme einen Auftragswert i.H. v. 1000,- € nicht überschreitet.

Auftrag Vergabe : Fa.Heizungs Becker GmbH / 55743 Idar-Oberstein

Sachverhalt :

Im Rahmen einer freihändigen Vergabe (Auftragswert deutlich unter 10 T € netto) wurde von 4 qualifizierten Fachfirmen ein Angebot abgegeben.
Nach Prüfung und Wertung der Angebote ergibt sich folgende Bieterreihenfolge:

Anbieter                                                                Angebotssumme (brutto)

1. Fa. Heizungs Becker , 55743 Idar-Oberstein                              

2. Fa. Heizungsbau Wenz, 55768 Hoppstädten-Weiersbach         

3. Fa. Holzapfel, 66606 St. Wendel                                     

4. Fa. Nölke Haustechnik, 55618 Simmertal                                  

Die Firma Heizungs Becker hat im Zuge des Umbaus auch die neue Heizungsanlage für das DGH errichtet. Da die Gaststätte ab Mai wieder verpachtet ist, müssen die Arbeiten möglichst zeitnah ausgeführt werden. Auf Nachfrage wurde von der Fa. Heizungs Becker zugesagt, dass die Arbeiten bis Anfang / spätestens Mitte April abgeschlossen sein werden.

 

Beschlussvorschlag :

Der Auftrag über Lieferung und Montage von Heizkörpern für den Gaststättenbereich im Dorfgemeinschaftshaus wird an die Fa. Heizungs Becker GmbH / 55743 Idar-Oberstein erteilt.

 

3.   Annahme einer Spende

Die Waldgenossenschaft Hahnweiler, vertreten durch den Vorsitzenden Herrn Hermann-Josef Baltes, Hauptstraße 19, 55776 Hahnweiler,  hat der Ortsgemeinde eine Geldspende in Höhe von 1.000,00 € zugesagt. Der Betrag ist für die Innenausstattung des Dorfgemeinschaftshauses zu verwenden.

Der Gemeinderat nimmt die Spende an.

 

4.   Nutzungsgebühren Gemeinschaftshaus

In seiner Sitzung vom 05.09.2017 hat der Ortsgemeinderat die Nutzungsgebühren für das Dorfgemeinschaftshaus beschlossen. Dieser Beschluss enthielt keine genauen Angaben zur Berechnung der Nebenkosten. Diese umfassen:

 

KostenartPreis zur Zeit
Strom0,40 €pro kWh
Gas
4,00 €
pro Kubikmeter
Arbeitspreis Wasser2,77 €pro m³ brutto
Grundpreis Wasser121,98 €pro Jahr brutto
Schmutzwassergebühr2,10 €pro m³

 

Beschluss:

Die Berechnung der Nebenkosten erfolgt nach Ablesung der Zähler zu den jeweils gültigen Preisen. Die Kosten für Wasser und Abwasser werden bis zu einem Verbrauch von 2 m³ mit einem Pauschalbetrag von derzeit 8,00 € abgegolten. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus den o. a. Arbeitspreis Wasser und der Schmutzwassergebühr von zusammen rund 4,87 €. Gleichzeitig wird mit rund 3,00 €  berücksichtigt, dass die Gemeinde daneben auch einen  Grundpreis für den Wasserhausanschluss leisten muss. Bei 122,00 € jährlich entspricht er einem Monatsbetrag von rund 10,00 €.

Bei der Berechnung der Nebenkosten werden die Beträge auf volle Euro aufgerundet.

 

5.   Anfragen und Mitteilunge

Es wurden folgende Punkte vom Ortsbürgermeister erläutert:

  1. Zwei Schilder für die Gemeindestraßen sind bestellt.
  2. Informationen über die Unfallverhütungsvorschriften für die Gemeindearbeiter. Für die Gemeindearbeiter wird jährlich eine Belehrung über Arbeitssicherheit durchgeführt
  3. Ein Treffen zu dem alle Ortsbürgermeister u. Beigeordnete der Verbandsgemeinde und der umliegenden Ortschaften eingeladen werden, soll am 07.05.2018 um 19.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Hahnweiler stattfinden.
  4. Der Ortsbürgermeister informiert die Ratsmitglieder über die Kosten des Seniorentags.
  5. Die Wald-Jugendspiele 2018 finden von 16. - 17. Mai am Sportgelände Tiefenstein statt.