Niederschrift Gemeinderatssitzung 21.11.2016

    Niederschrift der Gemeinderatssitzung Heimbach vom 21.11.2016

    A. Öffentlicher Teil


    1.   Annahme einer Spende

    Im Rahmen des diesjährigen Dorffestes hat der Sportverein Heimbach e.V. der Ortsgemeinde eine Spende in Höhe von 150,00 € überreicht. Die Spende ist zweckgebunden für Anschaffungen für den Spielplatz.

    Gemäß § 94 Abs. 3 GemO beschließt der Ortsgemeinderat die Annahme der Spende.

     

    2.   Internetauftritt Ortsgemeinde

    Der Bürgermeister, Bernd Alsfasser informierte zur Vorlage Internetauftritt und zu den Gebühren.

    Im Rahmen dieses Förderprojektes übernimmt der Förderverein für regionale Entwicklung e.V. die Erstellung/Überarbeitung der betreffenden Internetseite. Für die gesamte Erstellung der Seite und der Nutzung des Onlinepflegesystems „PortUNA.cms“ entstehen keinerlei Kosten, so dass alle Seiteninhalte künftig sehr komfortabel geändert bzw. ergänzt werden können.

    Im Einzelnen übernimmt der Förderverein folgende Dinge kostenfrei: 

    • Gestaltung der Webseite gemäß Wünschen bzw. Rahmenvorgaben
    • Umsetzung/Programmierung auf Grundlage eines durch die Ortsgemeinde selbst nutzbaren Redaktionssystems
    • Erstellung der Webseite nach eigenen, inhaltlichen Wünsche

    Es wurde vorgeschlagen, dass der Internetauftritt in Verbindung mit der Vereinsgemeinschaft vorgenommen werden soll. Die Kündigung ist mit einer Frist von 3 Monaten möglich.

    Folgende Fragen sind noch zu klären:
    Gesamtkosten, Domäne und Webspace. Was passiert nach 2024?

    Bernd Alsfasser informiert nach Klärung der offenen Fragen.
    Vorab wird Interesse bis zum 25.11.2016 von allen Gemeinderatsmitglieder bekundet.
    Die außer- und überplanmäßigen Ausgaben für dieses Projekt werden genehmigt.

    Weitere Infomationen des Fördervereins zu diesem Projekt:
    Im Hostingpaket für 15 € netto monatlich sind alle Einzelkosten wie eine Domainadresse, Hostingspeicherplatz, Transfervolumen und die gesamte Mailverwaltung enthalten. Es gibt keinerlei Begrenzungen hinsichtlich Serverspeicherplatz und monatlichem Transfervolumen. Der Domain- und Hostingvertrag hat eine kurze und überschaubare Vertragslaufzeit von nur 12 Monaten und verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von mindestens 3 Monaten zum Ende des laufenden Vertragsjahres gekündigt wird.

    Auch nach Auslaufen des Vertrages bleiben Sie selbstverständlich Domaininhaber. Sie müssten sich dann nur einen neuen Dienstleister für den Speicherplatz und die Administration der Seite suchen

     

    3.   Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastungserteilung

    Helga Schmitt berichtete zur Prüfung des Jahresabschlusses 2015 und zur Entlastungserteilung.

    Der Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Heimbach hat in seiner Sitzung am 17.10.2016 – unter dem Vorsitz des Ratsmitgliedes Helga Schmitt - den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 geprüft.

    Die Buchungsbelege wurden stichprobenweise geprüft. Die im Haushaltsjahr 2015 entstandenen Haushaltsüberschreitungen wurden erläutert. Die Prüfung Jahresabschlusses führte zu keinen Beanstandungen.

     

    Der Gemeinderat fasst auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses folgenden Beschluss:

    a)    Die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2015 werden, soweit dies noch nicht geschehen ist, gemäß § 100 GemO genehmigt.
    b)    Der geprüfte Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Ortsgemeinde Heimbach wird gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO festgestellt.
    c)    Dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten, soweit sie die Vertretung geführt haben, sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Baumholder wird nach  § 114 Abs. 1 Satz 2 GemO für das Jahr 2015 Entlastung erteilt.

     

     

    B. Nichtöffentlicher Teil

     

     

    1.   Niederschlagung einer Forderung

    Eine Forderung wurde niedergeschlagen.

     

    2.   Anfragen und Mitteilungen

      Bernd Alsfasser informierte zu folgenden Themen:

      • Demnächst wird noch eine Bauausschusssitzung durchgeführt.
      • Verkehrszeichen Sackgasse ist bestellt.
      • Baustelleneinweisung Kanalanschluss in der Au.
      • Informationsveranstaltung Einbruchsdiebstahl im Pfarrsaal am 25.11.2016.
      • Umlage EEG steigt auf 6,88 Cent.
      • Dank an die Reservisten für das Essen am Totensonntag. Die Feuerwehr und die Gemeinde stellte für die Bürger die Räumlichkeiten zur Verfügung. Der Erlös betrug 370,00 € und wurde an den Volksbund deutscher Kriegsgräber überwiesen.
      • Information zum Beschluss des Kreistages wegen Umlagenerhöhung.
      • Am 16.01.2017 ist die nächste Gemeinderatssitzung für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Heimbach, K60 (Baubeginn Ende 2017).
      • Information: WEAs können keine in Heimbach errichtet werden.
      • Abholzung der Bäume am Grundstück Thomas Pontius. Prüfung durch den Bauausschuss und anschließend Auftragserteilung.