Gemeinderatssitzung vom 05.03.2018

Sitzung des Gemeinderates Heimbach am 05. März 2018

Öffentlicher Teil

 

1.   Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“

Der Vorsitzende informierte zum Wettbewerb unser Dorf hat Zukunft. Man sprach sich gegen eine Teilnahme aus.

 

2.   W-LAN, Hotspot

Errichtung eines W-LAN Hotspot. Zu Zeit besteht kein Interesse zur Errichtung einer solchen Möglichkeit in der Ortsgemeinde. Die Ortsgemeinde spricht sich gegen eine Errichtung aus.

 

3.   Terminvergabe Turnhalle

  • Die Drachenflieger wollen eine Sicherheitsprüfung am 24.03.2018 in der Turnhalle durchführen. Der Rat stimmt der Vergabe an den Drachenflugclub zu.
  • Das Rote Kreuz Reichenbach möchte an folgenden Terminen die Besenbinderhalle nutzen: 21.06. und 25.10.2018. Grund hierfür sind Umbaumaßnahmen in Reichenbach. Der Rat stimmt zu.

 

4.   Erfrischungsgeld anl. Wahl des Ortsbürgermeisters

Entscheidung zum Erfrischungsgeld anlässlich der Wahl des Ortsbürgermeisters am 11.03.2018 wurde beraten und abgestimmt.
Anlässlich der Wahl soll kein Erfrischungsgeld gezahlt werden

 

5.   Baugebiet „Auf Kiefern“

Baugebiet „Auf Kiefern“, Bauerfeld. Bis zur endgültigen Genehmigung des Bebauungsplanes sind noch Änderungen vorzunehmen. Außerdem sind entsprechend Ausgleichsflächen zu schaffen. Zu den Empfehlungen erfolgte im Rat eine Abstimmung.

  • Von der OIE wird die Stromanschlussleitung vor der Erschließungsmaßnahmedurchgeführt, dazu sind zwei Anschlüsse in den Plan mit aufzunehmen.

Der Rat stimmt zu. 

 

6.   Berliner Weg

Im Bauausschuss wurde die  Maßnahme bereits vorberaten. Wenn es zu einem Ausbau käme, könnte auch dort eine Glasfaserleitung für schnelleres  Internet verlegt werden. Eine solche Maßnahme wird mit 90 % bezuschusst (NGA-Cluster). Auch wenn die Straße nicht ausgebaut würde, müsste sie bedingt durch diese NGA-Maßnahme aufgerissen werden. Laut  Werkleiter Herr Donie befinden sich Kanal als auch Wasserleitung in einem sehr schlechten Zustand. Der Kanal wurde befahren und spiegelt dessen äußerst schlechten Zustand. Wenn der Ausbau des „Berliner Weg“ seitens der Gemeinde zum tragen käme, würden die Werke Kanal- und Wasserleitung ebenfalls neu verlegen. Um Fördermittel aus I-Stock zu beantragen, müsste seitens der Gemeinde die Leistungsphase 1- 3 der HOAI an ein Ingenieurbüro vergeben werden.

Nach eingehender Beratung erfolgte die Abstimmung, dass der „Berliner Weg“ ausgebaut werden soll und die Leistungsphasen 1- 3 ebenfalls beauftragt werden sollen.

 

7.   Spielplatz

Sachstand zum Spielplatz wurde erörtert. Die Spielplatzgeräte sind bereits genehmigt. Am 19.03.2018 – 18.00 Uhr erfolgt eine Begehung zum Anlegen des Spielplatzes der in Eigenleistung hergestellt werden soll.

 

8.   Anfragen und Mitteilungen

  • Der Weg zum Aussiedlerhof Simon wurde besichtigt. Auch wurde ein Gespräch mit Herrn Simon geführt. Die Gemeinde ist in der Pflicht den Weg auszubauen. Die Kosten belaufen sich auf geschätzt 45.000 €. Es sollen aber vorab Sofortmaßnahmen zur Schadensminimierung durchgeführt werden.
  • Information zur Versicherung für eigene mitgebrachte Geräte. Für private Geräte besteht kein Versicherungsschutz.
  • Am 16.06.2018 ist wieder das Dorffest. Durch den Gemeinderat sollen  Bierpils und Kuchentheke betrieben werden.
  • Information zum Trödelbus: hier können die Heimbacher Sachen zum versteigern bringen. Der Erlös kommt der Aktion „Herzenssache“ des SWR zu Gute. Termin der Veranstaltung am Pfingstsamstag 19.05.2018 ab 15:00 Uhr an der Besenbinderhalle..
  • Im Bauausschuss erfolgte die Anregung zur Aufstellung eines 5-Jahres-Planes. Dort sollen die Prioritäten für die nächsten  5 Jahre festgelegt werden.
  • Bürgermeister Alsfasser gab Informationen zum Sachstand Kindergarten.

 


 

B. Nichtöffentlicher Teil

 

1.   Bauvoranfrage

Über eine Bauvoranfrage wurde diskutiert.