Gemeinderatssitzung 10.04.2018

Pressemitteilung über die Sitzung des Gemeinderates Mettweiler vom 10.04.2018

A. Öffentlicher Teil

 

1.   Überplanmäßige Ausgaben für Zaun Spielplatz und Feuerwehr- Löschteich

Beim Arbeitseinsatz der Gemeinde, FC Westrich und Feuerwehr am 21.04.2018 soll der Zaun am Spielplatz und am Löschteich erneuert werden. Für die Kosten müsste der Gemeinderat überplanmäßige Ausgaben beschließen, da im Haushalt nur 300,00 € eingestellt sind. Die Kosten für den Zaun belaufen sich auf rund 1.500,00 €. Es wurde darüber diskutiert, ob es sinnvoll ist, auch auf der Zufahrt zum Dorfgemeinschaftshaus den Zaun bis zur Hecke zu verlängern. Auch wurde von Rüdiger Kessler angeregt am Löschteich einen Maschenzaun – der FC Westrich hätte ja noch einen Zaun am Sportplatz liegen, zu setzen. Die Vorsitzende sagte dazu, wie würde es aussehen, mitten im Ort einen alten Zaun zu installieren.

Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt für den Holzzaun am Spielplatz und am Löschteich überplanmäßige Ausgaben von ca. 1.500,00 €.

           

2.  Anfragen und Mitteilungen

Die Vorsitzende informierte über:

  • Gutschrift der Kirner Brauerei für 2017: 52,85 €
  • Einladung und Spende für die Wald-Jugendspiele
  • Termin für die Landratswahl am 26.08.2018, Stichwahl am 16.09.2018
  • Auftragsvergabe der Nachkontrolle Baumkataster, Fa. Bach

Anfrage: Gegenüber Anwesen Kiefer würde ein Ast herunterhängen. Ob der Baum Eigentum oder der Gemeinde gehört muss noch abgeklärt werden.

 

                                                                      

B. Nichtöffentlicher Teil

 

1.   Beratung und Beschlussfassung Anschaffung Doppelgarage

In der Sitzung vom 19.02.2018 hat der Ortsgemeinderat Mettweiler beschlossen, eine Doppelgarage anzuschaffen und auf dem Parkplatz am Dorfgemeinschaftshaus aufzustellen. Bei den Angeboten handelt es sich um die Lieferung und Aufstellung von Stahlbetonfertiggaragen mit Boden, Zwischenwandaussparung, 2 Schwingtoren und einer Elektroinstallation.

Nach Prüfung der Angebote ergibt sich folgende Bieterreihenfolge:

Fa. Sehn
Fa. Zapf             
Fa. Grötz            

Beschlussvorschlag:

Der Ortsgemeinderat beschließt die Anschaffung einer Doppelgarage gemäß dem Angebot der Fa. Sehn.
Die Finanzierung erfolgt durch Ausgabeneinsparungen bei den Maßnahmen:

Produkt 5230: Sanierung Ehrenmal
Produkt 5731: Bestuhlung DGH
Produkt 5475: Buswartehalle                       

 

2.   Pachtangelegenheiten

Der Pachtvertrag mit der Kirner Brauerei läuft im September 2019 aus. Da müssen wir uns Gedanken machen, ob wir noch einmal einen Vertrag mit einer Brauerei abschließen oder Brauereifrei sein wollen. Dann müsste auch ein neuer Pachtvertrag mit dem Pächter des Dennerbachstübchens abgeschlossen werden. Die Ortsgemeinde soll Angebote einholen von der Kirner Brauerei und auch von der Karlsberg Brauerei.

Kein Beschluss erforderlich

 

3.   Anfragen und Mitteilungen

  • Frank Henn regte an, die Sitzungen im Sommer auf 20:00 Uhr zu legen, des weiteren einen Jahresplan für die Sitzungen festzulegen, alle 6 Wochen.
  • In der Dorfmitte würden um den Brunnen herum Autos geparkt. Beim Arbeitseinsatz sollen die beiden Blumenkübel so platziert werden, dass dort nicht mehr geparkt werden kann.
  • Die Vorsitzende macht noch mal einen Termin mit Herrn Kreuz wegen den Wegen auf Breisel und in der Sang
  • Rüdiger Kessler: Einige Landpächter hätten ihr Ackerland immer noch nicht umgefahren, nach dem 17. Mai 2018 wäre dies nicht mehr möglich, dann würde aus dem Ackerland Grünland werden. Bei der VGV soll noch einmal geprüft werden, was die Ortsgemeinde machen kann.
  • Rinnen reinigen in der Ortslage
  • Gräben reinigen