Gemeinderatssitzung 19.02.2018

Pressemitteilung über die Sitzung des Gemeinderates Mettweiler vom 19.02.2018

A.   Nichtöffentlicher Teil

 

1.    Informationsgespräch Forst
Der Sachbearbeiter Forst informierte die Ratsmitglieder ausführlich über den Standpunkt der Verwaltung bezüglich Waldverpachtung (siehe Aktenvermerk vom 10.01.2018) und die anstehenden Veränderungen im Bereich Holzvermarktung.

Es folgte eine intensive Diskussion bezüglich dieses Themas. Der Ortsgemeinderat wird weiterhin auf dem aktuellen Stand gehalten. Im Frühjahr / Sommer wird über die weitere Vorgehensweise entschieden werden.

 

2.    Personalangelegenheiten

Verschiedene Personalangelegenheiten wurden entschieden.

 

B. Öffentlicher Teil

 

1. Beratung und Beschlussfassung Forstwirtschaftsplan 2018

Sachverhalt:

Der Forstwirtschaftsplan 2018 wurde in der Sitzung ausführlich durch den Revierleiter Herrn Stefan Kreuz erläutert. Insgesamt sind im Forstwirtschaftsplan Erträge in Höhe von 36.284,00 € eingeplant. Auf der Aufwandsseite sind Kosten in Höhe von 34.964,00 € einkalkuliert. Es wird somit mit einem Überschuss von 1.320,00 € gerechnet.

Die geplante Aufforstungsfläche in Abteilung 5 b mit der Fläche von 0,8 ha, wird zu einem späteren Zeitpunkt (2019/2020) durchgeführt.

Beschluss:
Der OG-Rat Mettweiler stimmt dem Entwurf des Forstwirtschaftsplan 2018 zu, mit der Änderung dass die Aufforstungsfläche in Abteilung 5 b zu einem späteren Zeitpunkt (2019/2020) durchgeführt wird.

 

2. Straßenverkehrsangelegenheiten

Sachverhalt:

In der Gemeindestraße „Im Eck“ soll eine Tempo 30er Zone eingerichtet werden. Nach einer Diskussion, ob nicht in der gesamten Ortslage auf den gemeindeeigenen Straßen einer Tempo 30er Zone eingeführt werden soll, einigte man sich darauf Hinweisschilder „Kinder: Uns zu Liebe 30 km/h“ aufzustellen.

Beschluss:
OG-Rat Mettweiler beschließt Hinweisschilder „Kinder: Uns zu Liebe 30 km/h“ bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde zu beantragen. Die Maßnahme (Aufstellung/Fundamentierung und Befestigung der Hinweisschilder) soll in Eigenleistung durchgeführt werden.

 

3. ADAC-Rallye-Deutschland am 18.08.2018

Sachverhalt:

Am Samstag, den 18.08.2018 findet das diesjährige ADAC-Rallye-Deutschland statt. Eine Straßensperrung ist ab 08:45 Uhr vorgesehen. Die Starts der Wertungsprüfungen sind für 11:42 Uhr und 17:14 Uhr geplant.

Weiterhin soll in 2018 noch eine Begehung mit dem ADAC stattfinden, bei welcher es im Bereich „Wegweiser Richtung Sportplatz“ (Ein-/Abfahrt Rallye) noch zu Beseitigung von Schäden kommen soll.

Zu diesem TOP erfolgte kein Beschluss.

 

4. Anschaffung einer Fertiggarage

Sachverhalt:

Die Ortsbürgermeisterin stellte verschiedene Angebote vor. Es erfolgte eine Diskussion im Ortsgemeinderat. In der nächsten Sitzung soll darüber beraten und beschlossen werden.

Das Ratsmitglied Frank Henn stellte an den Bürgermeister die Anfrage, ob es einen Zuschuss aus dem Haushalt der Verbandsgemeinde geben könnte. Er begründete seine Anfrage damit, dass die Ortsgemeinde Mettweiler der Verbandsgemeinde Räumlichkeiten mit der Fläche von 56 qm kostenlos zur Verfügung stellen würde und daher die Ortsgemeinde Mettweiler diese Räumlichkeiten selbst nicht nutzen kann. Deshalb müsste die Ortsgemeinde Mettweiler eine zusätzliche Halle errichten damit die Gerätschaften des Bauhofes untergestellt werden können.

Der Bürgermeister verwies auf die Vereinbarung, welche zwischen der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde im Jahre 1974 geschlossen wurde. Hiernach stellt die Ortsgemeinde der Verbandsgemeinde die Räumlichkeiten gegen ein Entgelt zur Verfügung. Weiterhin ist dieser Vertragspassus im Grundbuch als Grunddienstbarkeit eingetragen.

Beschluss:

Der Anschaffung einer Garage wird grundsätzlich zugestimmt. Hierfür werden im Nachtragshaushalt eine Summe i.H.v. 10.000 € bereitgestellt (diese sind Mittel im Nachtragshaushaltsplan einzustellen). Die Verwaltung wird beauftragt hierfür vergleichbare Angebote für Doppelgaragen in verschiedenen Variationen und Ausführungen einzuholen. Für die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates soll eine Beschlussvorlage erstellt und dann in dieser darüber abgestimmt werden.

 

5. Anfragen und Mitteilungen

Die Ortsbürgermeisterin informierte zu folgenden Themen:

  • Trail-Lauf SV „Blau-Weiß“ Reichweiler wird an Pfingsten stattfinden
  • Termin für Leerung Heizungsraum 20.02.2018
  • Stand Sonderrücklage Dorffest
  • Räumung Friedhofsweg
  • Streugutkasten in der Ortslage