Gemeinderatssitzung 25.09.2018

Pressemitteilung über die Sitzung des Gemeinderates Mettweiler vom 25.09.2018

A. Öffentlicher Teil

 

1. Annahme von Spenden
Sachverhalt:

Die Kreissparkasse Birkenfeld hat der Ortsgemeinde Mettweiler eine zweckgebundene Spende in Höhe von 500,00 Euro zukommen lassen. Der Betrag ist ausschließlich zur Förderung der Jugend- und Altenhilfe (§52 Abs. 2 Nr. 4 AO) zu verwenden.

Beschlussvorschlag:

Gemäß §94 Abs. 3 GemO beschließt der Ortsgemeinderat die Annahme der Spende.

 

2. Festlegung Termin Arbeitseinsatz

Sachverhalt:

Die Ortsgemeinde wird im Herbst noch einen Arbeitseinsatz durchführen. Die Gemeinderatsmitglieder einigen sich auf den 20. Oktober 2018 ab 9:00 Uhr.

Folgende Arbeiten sollen durchgeführt werden: Verschönerungsarbeiten am Friedhof und am Brunnen, Einräumen der Garage, Elektrokabel verlegen für Garage, Zaun am ehem. Brandschutzweiher, Malerarbeiten auf Spielplatz

 

3. Grundstücksangelegenheiten: Pflegearbeiten „Dennerbach“ und „Am Hübel“

Es wurden beabsichtigte Pflegearbeiten entlang der Straße „Dennerbach“  besprochen.

 

4. Anfragen und Mitteilungen

Die Ortsbürgermeisterin informierte zu folgenden Themen:

  • Schotter für die Wege bekommen wir in diesem Jahr wahrscheinlich nicht mehr
  • Karl-Heinz Gisch hat ein Schreiben geschickt, dass verschiedene Kanaldeckel hochstehen
  • Für das Soldatengrab bekommt die Gemeinde jedes Jahr 69,00 €, da die Bepflanzung mit den Jahren zu groß geworden ist, muss man dort Änderungen vornehmen
  • Abschussliste und Wildnachweisung
  • Herr Deyer von der Kirner Brauerei geht in Ruhestand, sein Nachfolger ist Herr David Jochum
  • Brennholzverkauf für Privat verbleibt bei der Ortsgemeinde in Zusammenarbeit mit dem örtlichen Revierleiter, neue Vordrucke gibt es bei der Vorsitzenden
  • Fa. Kreischer meldet sich bei der Vorsitzenden, wegen den Gräben fräsen

 


B. Nichtöffentlicher Teil

 

1. Pachtangelegenheiten

Es wurde über die Verpachtung des Dennerbachstübchens gesprochen.

 

2. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Sachverhalt:

Für die Fundamente der Garage wurden 2.500,00 Euro veranschlagt. Darin waren allerdings keine Pflasterarbeiten (Pflaster ausbauen und dann wieder beipflastern) mit eingerechnet. Dadurch wird die Rechnung um rund 2.500,00 Euro teurer.

Beschluss:

Sofern dadurch überplanmäßige Ausgaben entstehen, werden diese damit beschlossen.