Gemeinderatssitzung vom 16.10.2017

    Gemeinderatssitzung in Mettweiler am 16. Oktober 2017

    A. Nichtöffentlicher Teil

     

    1. Private Waldwirtschaft
    hier: Vortrag Herr Schmitz (Fa. Schmitz Waldwirtschaft)

    Herr Schmitz (Geschäftsführer der Fa. Schmitz Waldwirtschaft GmbH & Co. KG, Ormont) und Frau Burger stellten an Hand einer Power-Point-Präsentation das Modell einer Waldverpachtung vor.

     

    2. Pachtangelegenheiten

    Es wurden Pachtangelegenheiten besprochen.

     

    3. Vergabe Neubau Tanks Dorfgemeinschaftshaus

    Sachverhalt:

    Nachdem eine Leckage an dem Lagertank am Dorfgemeinschaftshaus festgestellt und durch eine Untersuchung der Fa. Karo Tankschutz aus Sonnenberg bestätigt wurde, hat die Bauabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung die weitere Vorgehensweise abgeklärt.

    Da bei einer Sanierung des Stahltanks mit Kosten i.H.v. ca. 20.000,00 € zu rechnen ist, wurde vorgeschlagen, eine Heizölbatterietankanlage 4 x 1.000 Liter im Gebäude, in unmittelbarer Nähe zur Heizung, einzubauen. Dies hätte auch den Vorteil, dass die regelmäßige Kontrolle der Dichtigkeit der Anlage künftig entfallen würde.

    Die Verwaltung hat daraufhin sieben Angebote angefordert, wovon lediglich drei Angebote eingereicht wurden.

    Nach rechnerischer und technischer Prüfung ergab sich folgende Bieterreihenfolge:

    1.    Fa. Wenz, Hoppstädten-Weiersbach                           

    2.    Fa. Braun, Kirrweiler                                                     

    3.    Fa. Diehl, Baumholder                                                  

    Seitens der Bauabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung bestehen keine Bedenken gegen die Vergabe an den günstigsten Bieter.

    Beschluss:

    Die Fa. Wenz aus Hoppstädten-Weiersbach erhält den Auftrag zur Lieferung und Installation einer Heizölbatterietankanlage mit 4 x 1.000 Liter.

     

    4. Jährliche Überprüfung der Hundesteuer

    Die Ortsbürgermeisterin hat von der Verwaltung eine Liste der gemeldeten Hunde erhalten. Dabei ist aufgefallen, dass verschiedene Bürger ihre Hunde nicht angemeldet haben. Frau Theiß gibt der Verwaltung eine Liste der Bürger, die ihre Hunde nicht angemeldet haben.

     


    B. Öffentlicher Teil

     

    1. Gemeindestraßen / Wege

    1a.) Straße „Dennerbach“: Antrag auf Zuschuss aus dem I-Stock

    Sachverhalt:

    Die Straße „Dennerbach“ müsste saniert werden. Vorab soll die Bauabteilung eine Kostenschätzung machen. Weiterhin soll dann ggf. ein Antrag auf Zuschuss aus dem I-Stock gestellt werden. Da dies noch einige Jahre dauern kann, sollen Poller aus Kunststoff, ca. 1,00 Meter hoch auf der Straße angebracht werden. Ein Poller kostet ca. 80,00 €.

    Beschluss:

    Die Ortsbürgermeisterin wird beauftragt, Poller zu bestellen.

     

    1b.) 30er Zonen im gesamten Ortsbereich

    Sachverhalt:

    Mehrere Anwohner haben sich beschwert, dass viele Autofahrer und Traktoren durch die Ortsstraßen „rasen“. Schilder mit Höchstgeschwindigkeit „30 km/h“ werden wahrscheinlich auch keine Verbesserung bringen.

     

    1c.) Weg / Straße “Am Berg“: Schranke oder Schild „Durchfahrt verboten“

    Sachverhalt:

    Die Weg / Straße „Am Berg“ wird von einigen Personen genutzt, um mit ihren Traktoren und LKW durchzufahren. Dadurch ist die Straße in einem sehr schlechten Zustand.

    Folgende Möglichkeiten wurden überlegt:

    • Den Weg mit einer Schranke sperren, dazu müsste jeder Anlieger einen Schlüssel erhalten
    • Schilder „Anlieger frei“
    •  Ausweisung einer Einbahnstraße

     

    Beschluss:

    Der Ortsgemeinderat Mettweiler beschließt am Weg / Straße „Am Berg“ eine Einbahnstraßenregelung einzurichten.

     

    1d.) Neuer Wanderweg: Verbotsschilder für Pferde

    Sachverhalt:

    Der neue Wander-Radweg sollte Verbotsschilder für Reiter/Pferde erhalten, da der Weg ansonsten durch die Pferde zertrampelt wird. In der Diskussion wurde dann festgestellt, dass dies eine unnötige Anschaffung wäre, da sich Reiter davon auch nicht abhalten ließen.

     

    1e.) Wegesanierung

    Sachverhalt:

    Aus dem Kontingent der Stadt Baumholder hat die Ortsbürgermeisterin 75 t. Schotter bestellt. Der Schotter wird am Donnerstag, den 19.10.17 oder Freitag, den 20.10.17 angeliefert. Welche Wege sanierungsbedürftig sind, müssen noch bestimmt werden.

     

    2. Jugendraum / Feuerwehrraum

    Sachverhalt:

    Die Ortsgemeinde hat keinerlei Möglichkeit, ihre Geräte abzustellen. Zusätzlich hat die Ortsgemeinde von Herrn Armin Gottwald einen Balkenmäher und einen Aufsitzmäher geschenkt bekommen.

    Die Ortsbürgermeisterin hat sich vorab mit Bürgermeister Alsfasser die Räumlichkeiten im Dorfgemeinschaftshaus angesehen.

    Es wurden verschiedene Lösungsmöglichkeiten diskutiert.

     

    3. Anfragen und Mitteilungen

    Die Ortsbürgermeisterin informierte zu folgenden Themen:

    • Beleuchtung Parkplatz vor DGH: Die OIE AG wurde angefragt, welche Kosten entstehen, wenn die Beleuchtung Parkplatz vorm DGH an die Straßenbeleuchtung angeschlossen wird
    • Arbeitseinsatz am 04. November – folgende Arbeiten sollen gemacht werden: Holz machen, Glockenturm, Bank am Brunnen
    • Termine:

             10.11. Martinsumzug
             18.11. VG Fastnacht in Heimbach
             19.11. Volkstrauertag – gemeinsame Veranstaltung der Ortsgemeinden: Berschweiler, Eckersweiler und Mettweiler, 10:30 Uhr Gottesdienst
             10.12. Seniorenfeier

     

    Anfrage Ratsmitglied Frank Henn:

    • Schacht / Rinne beim Anwesen Bernd Theiss ist verstopft

     

    Anfrage Ratsmitglied Jens Kneller:

    • Angebotseinholung Bestuhlung Dennerbachstübchen