Gemeinderatssitzung 22.03.2018

Sitzung des Ortsgemeinderates Rückweiler am 22.03.2018

Öffentlicher Teil


1.   Beratung und Beschluss über die Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“

Den Mitgliedern des Ortsgemeinderates wurden durch den Vorsitzenden die Rahmenbedingungen, Wettbewerbsrichtlinien und ergänzende Hinweise zur Teilnahme am Wettbewerb hinreichend erläutert und ausführlich besprochen. In Anbetracht der anstehenden Maßnahmen Herausforderungen für das Jahr 2018 wurde folgender Beschluss gefasst.

Beschluss: Die Ortsgemeinde Rückweiler wird sich für den Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ für das Jahr 2018 nicht bewerben.

 

2.   Beratung und Beschluss über die Unterstützung der Wald und Jugendspiele 2018

Den Mitgliedern des Ortsgemeinderates wurde durch den Vorsitzenden das Anschreiben des Forstamtes Birkenfeld vorgetragen und erläutert. Nach eingehender Beratung kommt der Ortsgemeinderat zu folgendem Entschluss:

Beschluss: Die Ortsgemeinde Rückweiler wird die Wald- und Jugendspiele 2018 in Idar-Oberstein am 16./17. Mai 2018 finanziell nicht unterstützen. Stattdessen wird die Ortsgemeinde die „Wald-Aktivitäten“ des kommunalen Kindergartens in Rückweiler unterstützen.

 

3.   Beschluss über die Annahme einer Spende

Die Ortsgemeinde beabsichtigt die Anschaffung eines Defibrillators für das Jugendheim. Die OIE unterstützt die Förderung der Rettung aus Lebensgefahr (Anschaffung eines Defibrillators) mit einem Zuschuss von 250,00 €. Die Ortsgemeinde wird diese finanzielle Unterstützung erhalten.

Darüber hinaus hat die Ortsgemeinde von der Volksbank Hunsrück-Nahe eG, Am Schloßplatz 2, 55413 Simmern, eine Geldspende in Höhe von 250,00 € erhalten. Der Betrag soll gem. § 52 Abs. 2 Nr. 11 AO zur Förderung der Rettung aus Lebensgefahr (Anschaffung eines Defibrillators) verwendet werden.

Beschluss: Gemäß § 94 Abs. 3 GemO beschließt der Ortsgemeinderat die Annahme der Spende.


4. Einwohnerfragestunde

Einwohner waren nicht anwesend.