Gemeinderatssitzung 28.02.2018

Sitzung Gemeinderat Reichenbach vom 28.02.2018

A. Öffentlicher Teil

 

1. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Es gab keine Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes, da Herr Sven Heiderich nach seiner Mandatsannahme als neues Ratsmitglied am 02.02.2018, diese wieder am 26.02.2018 mündlich widerrufen hatte.

 

2. Einwohnerfragestunde

Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Wortmeldung.

 

3. Forstwirtschaftsplan 2018

Beratung und Beschlussfassung

Revierförster Stefan Kreuz erläuterte dem Gemeinderat die nach dem Hauungs- und Kulturplan vorgesehenen Maßnahmen für das Forstwirtschaftsjahr 2018.

Dieser sieht u.a. den Einschlag von 340 Festmetern (fm) vor.

Davon gehen 310 fm bis 312 fm als Industrieholz in den Verkauf. Der Rest von ca. 30 fm soll als Brennholz Selbstwerbern zum Kauf angeboten werden.

Auch wurde von Revierförster Kreuz auf Kosten für das Jahr 2018 hingewiesen, die auf die Verkehrssicherungspflicht entfallen werden. 

Bei voraussichtlichen Erträgen von 22.194,00 € und Aufwendungen von 22.844,00 €

schließt der Forstbereich im Jahre 2018 mit einem Defizit von voraussichtlich 650,00 € ab.

Das Ergebnis für das Jahr 2017 weist bei Erträgen von 12.877,37 € (lt. Plan 16.224,00 €) und Aufwendungen von 16.483,16 € (lt. Plan 20.671,00 €) ein Defizit von 3.605,79 € (lt. Plan 4.447,00 €) aus. Damit liegt das Ergebnis mit 841,21 € über Plan.

In den Erträgen und im Ergebnis für das Jahr 2017 ist auch eine Zuschreibung in Höhe von 88.400,26 € enthalten. Diese Zuschreibung resultiert aus der Änderung des Bilanzkontos „021900 Sonstige (Aufwuchs)“, welches durch die Erneuerung des Forsteinrichtungswerkes zum 01.10.2017 angepasst wurde. 

Die Brennholzvergabe an Selbstwerber erfolgt im Jahre 2018 über Anfragen an den Ortsbürgermeister.

Beschluss: Der Gemeinderat stimmt den vorgelegten Forstwirtschaftsplänen für das Jahr 2018 zu.

 

4. Haushaltsplan und -satzung 2018

    Beratung und Beschlussfassung

Mit der Einladung zur heutigen Ratssitzung erhielten die Ratsmitglieder den Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes sowie der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 übersandt. Der Haushaltssachbearbeiter erläutert

die wesentlichsten Veranschlagungen.

Nach dem Verwaltungsentwurf 2018 belaufen sich die Erträge im Ergebnishaushalt auf voraussichtlich 563.569 Euro. Diesen stehen Aufwendungen in Höhe von 593.885 Euro entgegen, so dass mit einem Jahresverlust von 30.316 Euro gerechnet wird. Wesentliche Änderungen zu den bisherigen Veranschlagungen im Ergebnishaushalt betreffen die Straßenunterhaltung, für die ein Betrag von 15.000 Euro aufgenommen wurde.

Außerdem sind für den Anstrich der Friedhofshalle 3.000 Euro, für Baumfällungen zur Verkehrssicherung 2.000 Euro und für die Erneuerung von Straßenverkehrszeichen 1.000 Euro vorgesehen.

Der Finanzhaushalt sieht Auszahlungen für Investitionen im Gesamtbetrag von 225.500 Euro vor. Bei den vorgesehenen Investitionen handelt es sich unter anderem um den Umbau Gemeindehaus veranschlagt mit 160.000 Euro, für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED 33.000 Euro, für die Anschaffung eines Rasenmähertraktors mit Zubehör 10.000 Euro, für die Anschaffung eines Spielgerätes für den Spielplatz 8.000 Euro, für die Anschaffung einer Hüpfburg für die Arbeitsgemeinschaft „Westricher Nahetalgemeinden“ 3.000 Euro, für die Einrichtung Jugendraum 8.000 Euro, für die Beschaffung eines Defibrillators 2.500 Euro, für die Anschaffung eines Druckers 1.000 €.

Für den Umbau Gemeindehaus wird mit Einnahmen von 79.750 Euro aus dem Investitionsstock gerechnet.

Zur abschließenden Finanzierung der veranschlagten Investitionsmaßnahmen sieht die Haushaltssatzung im Haushaltsjahr 2018 eine Kreditaufnahme von 110.000 Euro vor.

In 2018 wird bei Gesamteinzahlungen von 635.334 Euro und Gesamtauszahlungen von 760.547 Euro ein negativer Finanzierungssaldo von 125.213 Euro erwartet. Um diesen Betrag wird sich die Forderung gegenüber der Verbandsgemeindekasse vermindern. 

Nach eingehender Beratung fasst der Rat folgenden Beschluss:

Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018, wie sie in Form und Fassung als Anlage zu dieser Niederschrift ersichtlich ist und erläutert wurde.


5. Getränkeanpassung Gemeindehaus

Die Preiserhöhungen für Produkte der Kirner Brauerei, Coca Cola und Hochwald Sprudel im Januar bzw. Februar 2018 macht auch eine Erhöhung der Verkaufspreise im Gemeindehaus erforderlich.

Nach einer längeren Diskussion wurden die Preise neu festgesetzt.

Die Preise für Biere, Cola, Limo, Sprudel (0,25 l) und Isofit werden jeweils um 0,20 € und die Preise für  Säfte und Apfelsaft/Schorle um jeweils 0,10 € erhöht.

Die anderen Getränkepreise bleiben unverändert.

Offene Weine werden zukünftig im Ausschank nicht mehr angeboten.

Die Preiserhöhungen sollen nach Beschluss des Gemeinderats zum 01.03.2018 wirksam werden.

Beschluss: Der Ortsgemeinderat Reichenbach stimmt der Erhöhung der Getränkepreise für die genannten Produkte zum 01.03.2018 zu.

 

 

6. Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2018

Die Ortsgemeinde hat die Möglichkeit sich über die Verbandsgemeindeverwaltung bis zum 09.03.2018 bei der Kreisverwaltung Birkenfeld an dem Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ zu bewerben.

Hier geht es um die aktive Mitwirkung der Dorfbevölkerung.

Die anstehenden Wettbewerbe werden wieder auf Kreis-, Gebiets- und Landesebene ausgetragen.

Ziel des Wettbewerbs ist die Verbesserung der Zukunftsperspektiven in den Dörfern und die Steigerung der Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen.

Die Dorfgemeinschaft und die einzelnen Dorfbewohner sollen motiviert werden, aktiv an der Gestaltung des eigenen Dorfes und seiner Umgebung mitzuwirken.

Der Wettbewerb soll dazu beitragen, das Verständnis der Dorfbevölkerung für ihre eigenen Einflussmöglichkeiten zu stärken und dadurch die bürgerschaftliche Mitwirkung zu intensivieren. Er soll sensibilisieren und ein Bewusstsein schaffen, für aktuelle Themen und Herausforderungen der Zukunft, wie z.B. die demografische Entwicklung oder eine nachhaltige Energieversorgung.

Die Bewertungsjury hat dabei nicht nur die kurzfristig erzielten Erfolge im Blick, sondern auch die Initiativen und Maßnahmen, die längerfristig und nachhaltig angelegt sind. Für das Gesamtergebnis mit entscheidend ist z.B., dass eine dorfgerechte Infrastrukturausstattung gewährleistet ist.

Für die Bewertung sind die fünf nachfolgenden Haupt- und Teilkriterien heranzuziehen:

  •  Entwicklungskonzepte und wirtschaftliche InitiativenBürgerschaftliches Engagement, soziale und kulturelle Aktivitäten
  • Baugestaltung und –entwicklung
  • Grüngestaltung/Das Dorf in der Landschaft
  • Gesamtbeurteilung

Die erfolgreichsten Dörfer werden im Kreisentscheid von der Kreisverwaltung ausgezeichnet und bekanntgegeben. Die Siegergemeinden im Gebietsentscheid werden mit einer Urkunde und einer Glastrophäe ausgezeichnet. Die erfolgreichsten Dörfer im Landesentscheid erhalten vom Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Gold-, Silber- und Bronzemedaillen.

Der Sonderpreis „Innenentwicklung“ bzw. der Sonderpreis „Demografiepreis Dorferneuerung“ ist im Landesentscheid mit 6.000 € bzw. 5.000 € Preisgeld dotiert.

Außerdem wird es auch wieder ein Sonderpreis für „Kinder- und Jugendfreundliche Dorferneuerung“ mit einem Preisgeld in Höhe von 5.000 € geben.

 

Beschluss: Der Ortsgemeinderat Reichenbach stimmt der Teilnahme an dem Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2018 nicht zu.

 

 

7.  Genehmigung einer Motorsportveranstaltung

ADAC Rallye Deutschland, World Rally Championship am 18.08.2018

Der diesjährige Lauf zur Rallye-Weltmeisterschaft, der am 18.08.2018 auch das Gemeindegebiet in zwei Durchgängen tangiert, erfordert wieder die Genehmigung der Ortsgemeinde.

Benutzt wird in diesem Jahr wieder die hinter dem Sportplatz zu der Außenfeuerstellung führende militärische Infrastrukturstraße bis zur L 172 die von Reichenbach nach Nohen führt und die ehemalige „K11“ von und nach Kronweiler.

Das Ziel der Wertungsprüfung wird wie bereits im Vorjahr hinter der Maiwaldbrücke an der Gabelung der militärischen Infrastrukturstraße und des gemeindeeigenen

Weges, der an dem Hochbehälter vor dem Sportplatz runter führt, sein. Der Rest der militärischen Infrastrukturstraße, sowie die ehemalige „K11“ von und nach Kronweiler, dienen als An- und Abfahrtsweg.

Die Sperrung dauert an diesem Tag von 6.30 Uhr bis ca. 20.30 Uhr. Eine Vorsperrung, die jedoch den Anlieger die Durchfahrt ermöglicht, kann in Teilbereichen bereits ab Freitag, den 17. August ab 18.00 Uhr erfolgen.

 Der sportliche Veranstalter ADAC Saarland SFW GmbH aus Saarbrücken bittet die Ortsgemeinde um Genehmigung der Nutzung der davon betroffenen gemeindeeigenen Straßen und Wege für die Wertungsprüfung, einschließlich der An- und Abfahrtswege.

 Beschluss: Der Gemeinderat stimmt der Nutzung der gemeindeeigenen Straßen und Wege für die Wertungsprüfungen „Arena Panzerplatte“ und „Panzerplatte lang“ einschließlich An- und Abfahrt im Wettbewerb (mit Sperrung) am Samstag, den 18.08.2018 sowie für eine Vorsperrung am Freitag, den 17.08.2018 ab 18.00 Uhr und für die Besichtigung (ohne Sperrung) am Dienstag, den 14.08.2018 oder am Mittwoch, den 15.08.2018 zu.

 

 

8. Annahme von Spenden

Spende zur Anschaffung einer Hüpfburg durch die ArGe „Westricher Nahetalgemeinden“

 

a) Spende Theatergruppe Reichenbach

Die Ortsgemeinde Reichenbach hat zur finanziellen Unterstützung bei der Anschaffung einer Hüpfburg von der Theatergruppe Reichenbach eine Spende in Höhe von 150,00 € erhalten.

Die Hüpfburg soll durch die Arbeitsgemeinschaft „Westricher Nahetalgemeinden“ im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit angeschafft werden.

Der Vorsitzende bedankte sich für die großzügige Spende und betonte, dass sie in dem vorgenannten Projekt gem. § 52 Abs. 2 Nr. 4 AO sinnvolle Verwendung finden wird.

Beschluss: Gestützt auf § 94 Abs. 3 GemO beschließt der Ortsgemeinderat die Annahme der Spende.

 

b) Spende Maria und Wolfgang Lengler aus Oberthal

Die Ortsgemeinde Reichenbach hat zur finanziellen Unterstützung bei der Anschaffung einer Hüpfburg, von Herrn Wolfgang Lengler, Zum Keltenring 2, 66649 Oberthal, eine Spende in Höhe von 100,00 € erhalten.

Die Hüpfburg soll durch die Arbeitsgemeinschaft „Westricher Nahetalgemeinden“ im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit angeschafft werden.

Der Vorsitzende bedankte sich für die großzügige Spende und betonte, dass sie in dem vorgenannten Projekt gem. § 52 Abs. 2 Nr. 4 AO sinnvolle Verwendung finden wird.

Beschluss: Gestützt auf § 94 Abs. 3 GemO beschließt der Ortsgemeinderat die Annahme der Spende.

 

c) Spende DRK Ortsverein Reichenbach

Die Ortsgemeinde Reichenbach hat, zur finanziellen Unterstützung bei der Anschaffung einer Hüpfburg, vom DRK-Ortsverein Reichenbach, eine Spende in Höhe von 500,00 € erhalten.

Die Hüpfburg soll durch die Arbeitsgemeinschaft „Westricher Nahetalgemeinden“ im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit angeschafft werden.

Der Vorsitzende bedankte sich für die großzügige Spende und betonte, dass sie in dem vorgenannten Projekt gem. § 52 Abs. 2 Nr. 4 AO sinnvolle Verwendung finden wird.

Beschluss: Gestützt auf § 94 Abs. 3 GemO beschließt der Ortsgemeinderat die Annahme der Spende.

 

 

9. Gewährung von Zuwendungen/Zuschüssen

Zuschuss an den Naturschutzverein für den Umweltschutztag 2018.

Der Naturschutzverein, der auch in diesem Jahr wieder für die Organisation und Durchführung des Umweltschutztages, der am 24.03.2018 stattfinden wird, verantwortlich ist, hat einen Zuschuss der Ortsgemeinde zu den entstandenen Kosten beantragt.

Im vergangenen Jahr wurde dem Naturschutzverein ein Zuschuss von 250 € für die Bewirtung der Helfer und Benzinkosten von der Ortsgemeinde zur Verfügung gestellt.

 

Beschluss: Die Ortsgemeinde Reichenbach wird sich auch in diesem Jahr wieder mit einem Betrag von 250 € an den Kosten beteiligen und diesen dem Naturschutzverein zur Verfügung stellen. Die Verbandsgemeindeverwaltung wird gebeten, den Betrag auf das Bankkonto des Naturschutzvereins Reichenbach zu überweisen.

 


10. Einrichtung eines WLAN-Hotspot am Gemeindehaus

Hotspots sind öffentliche drahtlose Internetzugänge.

Das Ministerium des Innern und für Sport fördert den Bau und die Einrichtung von WLAN-Hotspots im Rahmen seines Förderprogramms „Wifi4rlp“.

Pro Hotspot werden 500,00 € als Zuwendung zur Installation gewährt. Damit soll ein Teil der Kosten minimiert werden.

Die geplante Förderung kann und soll als Anreiz dienen, insgesamt einen weiteren Schritt in Richtung Digitalisierung zu nehmen.

Die monatlichen Kosten betragen 34,51 € incl. MwSt.

Mit dem Rahmenvertrag bietet das Land bezugsberechtigten Stellen ein umfangreiches und rechtssicheres WLAN-Komplettpaket.

Mit dem Basispaket bietet der Rahmenvertrag alles, was für einen Hotspot grundlegend benötigt wird:

Auftragsklärung, Hardware, Internetanschluss, SSID, Zugangssicherung, Landingpage (Startseite mit Landeslogo), Jugendschutz, Rechnungsstellung, Wartung & Pflege.

 

Beschluss: Der Gemeinderat befürwortet die Einrichtung eines WLAN-Hotspots am Gemeindehaus und stimmt der Beantragung der Fördermittel für die Einrichtung eines WLAN-Hotspot  zu.

 

11. Mitteilungen und Anfragen

Der Vorsitzende informierte

  • über die Stellungnahme der Verbandsgemeinden Birkenfeld und Baumholder zur Aufrechterhaltung des ÖPNV für die Busverbindung zwischen Baumholder und Birkenfeld bzw. Baumholder und Idar-Oberstein;
  • über eine Anfrage des Ortsteils Reichenbach aus der Gemeinde Callenberg zur Mitteilung von Informationen über die Ortsgemeinde und einem Vorschlag zu einem ersten Treffen beider Ortsgemeinden an der 750-Jahrfeier dieses Ortsteils;
  • über die Nachrichten, dass in letzter Zeit immer mehr Kerosin über dem „Pfälzer Wald“ zum Landeanflug auf den Hunsrück-Flughafen „Frankfurt-Hahn“ bzw. zwischen „Spangdahlem“ und „Ramstein“ abgelassen wird. Innerhalb der letzten beiden Jahre liegt hier eine Verdreifachung vor. Nach Angaben der Deutschen Flugsicherung (DFS) in Offenbach waren es insgesamt 378,5 Tonnen Kerosin in 2017. Das „Fuel Dumping“ dient dazu, Flugzeuge bei Notfällen vor der Landung von Kerosin zu erleichtern;
  • dass zum 31.12.2017 in der Ortsgemeinde 568 Einwohner mit Hauptwohnung  und 46 Einwohner mit Nebenwohnung gemeldet waren;
  • über die Preisanpassung für die Dienstleistung Straßenbeleuchtung zum 01.01.2018;
  • über die Einladung des Landrats zu den ersten Boule-Kreismeisterschaften am 26. Mai 2018 um 14.00 Uhr auf dem Tennenplatz in Enzweiler;
  • über die Neuanschaffung eines Farb-Multifunktionsdrucker für die Ortsgemeinde;
  • über den aktuellen Sachstand der ArGe „Westricher Nahetalgemeinden“;

 

 

B. Nichtöffentlicher Teil

 

1. Bauanträge/Bauvoranfragen

Beschluss:  Der Gemeinderat stimmt einer Ausnahme von den Festsetzungen des Baubauungsplanes „Kleegarten“ zu.