Gemeinderatssitzung 10.01.2018

Pressemitteilung über die Sitzung des Gemeinderates Rohrbach vom 10.01.2018

A. Nichtöffentlicher Teil

 

1.) Pachtangelegenheiten Dorfgemeinschaftshaus

Infolge der Modernisierung der Heizungsanlage sind auch die Heizkosten für die Gaststätte neu festzusetzen. Die Kosten für den Wärmeverbrauch können anhand eigens eingebauter Wärmemengenzähler ermittelt werden. Die verbrauchte Wärmemenge wird in M Wh (Megawatt/Std) angegeben. Ein Verbrauch von 10 kWh Wärmemenge entspricht etwa 1 ltr. Heizöl.

Beschluss:

Der OG-Rat Rohrbach beschließt den Heizkostenpreis für die Verpachtung der Gaststätte ab dem Jahr 2017 auf 1,- € je 10 kWh.

 

2.) Anfragen und Mitteilungen

Der Ortsbürgermeister informierte zu folgenden Themen:

  •  Angebot über ein Geländer für den Festplatz liegt bei ca. 760,- €. Bis zur Fertigstellung können wahrscheinlich Kosten in Höhe von ca. 1.000,- € anfallen.
  • Versteigerung Anwesen Müller / Moosmann

 

B. Öffentlicher Teil

 

1.) Beratung und Beschlussfassung über die Forstwirtschaftspläne 2018

Der Forstwirtschaftplan 2018 wurde in der Sitzung ausführlich durch den Revierleiter Herrn Stefan Kreuz und den Sachbearbeiter Forst Herrn Patrick Lauer erläutert. Insgesamt sind im Forstwirtschaftplan Erträge in Höhe von 21.177,00 Euro eingeplant. Auf der Aufwandsseite sind Kosten in Höhe von 19.360,00 Euro einkalkuliert. Es wird somit mit einem Überschuss von 1.817 Euro gerechnet.

Der OG-Rat Rohrbach möchte ab dem Jahr 2018 eine Aufschlüsselung nach Abteilung und Maßnahme der Holzarbeiten, um so in Zukunft die Ergebnisse der einzelnen Maßnahmen sehen zu können.

Beschluss:

Der OG-Rat Rohrbach stimmt dem Forstwirtschaftsplan 2018 zu.

 

2.) Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und den Nachtragshaushaltsplan

Durch den 1. Nachtragshaushaltsplan 2018 werden die Ansätze im Ergebnishaushalt an die aktuelle Entwicklung angepasst, zumal der Haushaltsplan 2018 in Form eines Doppelhaushaltes 2017/2018 aufgestellt wurde. Das voraussichtliche Ergebnis verschlechtert sich um 5.494 €. Der kalkulierte Jahresverlust erhöht sich von bisher 18.723 € auf 24.217 €.

Im Ergebnishaushalt ergeben sich wesentliche Verschlechterungen im Bereich Straßenunterhaltung, Öffentliches Grün (geringere Einnahmen durch Entfall Entgelt Sammelcontainer Altkleider) und Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Zwar ergeben sich auch Verbesserungen im Bereich Personalausgaben, Kommunale Forstwirtschaft und Steuereinnahmen, diese reichen aber nicht aus um die Minderungen zu decken.

Hauptsächlicher Grund für die Aufstellung des 1. Nachtragshaushaltes sind die Änderungen bei den Realsteuern und bei der Hundesteuer. Diese Änderungen sind durch Auflage der Kreisverwaltung Birkenfeld notwendig geworden.

Der Finanzhaushalt wird somit voraussichtlich mit einem Fehlbetrag i.H.v. 25.907 € abschließen (vorher – 20.178 € geplant). 

Beschluss:

Der OG-Rat Rohrbach beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2018 in der vorgetragenen Form und Fassung.

 

3.) Anfragen und Mitteilungen

Vom Ortsbürgermeister wurden folgende Themen angesprochen:

  • Schulbushaltestelle im Winter: Aktueller Sachstand
  • Parkplatzeinteilung Festplatz DGH
  • Holz für Selbstwerber
  • Weihnachtsbaum abschmücken