Pressemitteilung

B. Öffentlicher Teil

 

TOP 1.

Sachstand "Unterhaltungsarbeiten an einem Bachbett"

Der Vorsitzende berichtete über den aktuellen Stand der Maßnahme. Handlungsbedarf wurde auch bei der Begehung durch die Kreisverwaltung Birkenfeld festgestellt. Die Kosten werden sich nach vorläufiger Schätzung durch den FB 3 der VGV Baumholder auf etwa 8.000,- € belaufen und sind durch die OG Mettweiler zu tragen. Der Rat folgt dem Vorschlag des FB 3 zunächst eine beschränkte Ausschreibung durchzuführen. In einer kommenden Gemeinderatssitzung soll die Vergabe der Arbeiten beschlossen werden.

 

TOP 2.

Annahme einer Spende

Herr Frank Meyer, wohnhaft „Am Hübel 16, 55777 Mettweiler“, spendet der Ortsgemeinde Mettweiler ein Bild der OG Mettweiler zur Förderung der Heimatpflege, Heimatkunde und der Ortsverschönerung, § 52 Abs 2 Nr. 22 AO. Der Wert beträgt 114,24 € (inkl. USt).

Beschluss:

Gemäß § 94 Abs 3 GemO stimmt der Ortsgemeinderat Mettweiler der Annahme der Spende

 

TOP 3.

Einwohnerfragestunde

Ein Bürger der Gemeinde sprach die Parksituation vor seiner Grundstückausfahrt an. Diese sei regelmäßig durch parkende Fahrzeuge des Nachbarhauses versperrt. Bereits im Januar wurde durch den Vorsitzenden und den Beigeordneten das Gespräch mit den Beteiligten gesucht und es konnte, eine für beide Seiten annehmbare, Regelung getroffen werden.

Der Vorsitzende appellierte daher nochmals, ein Einvernehmen beiderseits herzustellen. Sollte dies in den kommenden Wochen zu keiner Besserung führen, wird die Ortsgemeinde geeignete Maßnahmen festlegen.

 

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde über die Punkte

  • Ortstermin zur Inaugenscheinnahme eines beschädigten Feldweges
  • Überprüfung der Hundesteuer
  • Überprüfung der Landpachtverträge

beraten.