Pressemitteilung über die Sitzung des Ortsgemeinderates Ruschberg am 10.05.2022

 

TOP 1.

Wahl der Beigeordneten

a) Wahl des/der Ersten Beigeordneten

    Ernennung, Vereidigung, Amtseinführung

b) Wahl des/der Beigeordneten

    Ernennung, Vereidigung, Amtseinführung

Zu a)

Der bisherige Erste Beigeordnete der Ortsgemeinde Ruschberg, Herr Wolfgang Schmitt, hat sein Amt mit Wirkung vom 27.02.2022 niedergelegt. Es war daher ein neuer Erster Beigeordneter zu wählen.

Der Vorsitzende, sowie der Vertreter der Verwaltung, informierten den Rat über die rechtlichen und formellen Regelungen, die zu beachten sind.

Sodann forderte der Vorsitzende den Rat auf, Vorschläge für die Wahl zum Ersten Beigeordneten zu machen.

Es wurde Herr Sebastian Simon, bisheriger Beigeordneter der Ortsgemeinde Ruschberg vorgeschlagen. Weitere Vorschläge ergaben sich nicht.

Die Wahl von Bürgermeister und Beigeordneten sind immer als geheime Wahl mittels Stimmzettel durchzuführen.

Da nur ein Bewerber vorgeschlagen wurde, wurde ein Stimmzettel, der mit Ja oder Nein beantwortet werden konnte, vorbereitet.

Das Stimmrecht des Vorsitzenden ruhte.

Die Ratsmitglieder erhielten nacheinander jeweils einen Stimmzettel ausgehändigt, den sie in einer vorbereiteten Wahlkabine kennzeichneten und in die Urne einwarfen.

Die nach der Wahl durchgeführte Zählung und Auswertung der Stimmzettel ergab keine Unregelmäßigkeiten.

Damit war Sebastian Simon zum Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Ruschberg gewählt.

Der Ortsbürgermeister ernannte Herrn Simon durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Ruschberg, vereidigte ihn und führte ihn in das Amt ein.

Über Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung wurde eine gesonderte Niederschrift angefertigt.

 

Zu b)

Durch die Ernennung von Herrn Sebastian Simon zum Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Ruschberg wurde das Amt des Beigeordneten frei. Dieser / diese war daher neu zu wählen.

Der Vorsitzende forderte den Rat daher auf, Vorschläge für die Wahl zum Beigeordneten der Ortsgemeinde Ruschberg zu machen.

Es wurde Herr Uli Werle vorgeschlagen.

Es wurde Herr Michael Biehrer vorgeschlagen.

Weitere Vorschläge ergaben sich nicht.

Die Ratsmitglieder erhielten jeweils einen vorbereiteten Stimmzettel, den sie in der bereitgestellten Kabine kennzeichneten und in die ebenfalls bereitgestellte Urne einwarfen. Nach Abschluss der Wahlhandlung ergaben sich bei der Auszählung der Stimmzettel keine Beanstandungen.

Damit war Herr Werle zum Beigeordneten der Ortsgemeinde Ruschberg gewählt.

Der Ortsbürgermeister ernannte Herrn Werle durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Beigeordneten der Ortsgemeinde Ruschberg, vereidigte ihn und führte ihn in das Amt ein.

Über Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung wurde eine gesonderte Niederschrift angefertigt.