zur Sitzung des Gemeinderates Hahnweiler

Sitzungsdatum:

 Donnerstag, den 06.04.2023

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Raum:

Dorfgemeinschaftshaus Hahnweiler

Ort:

Hauptstraße 4, 55776 Hahnweiler

1.

Belegprüfung im Rahmen der Jahresrechnung 2021

1.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

2.

Prüfung der Jahresrechnung 2021 und Entlastungserteilung

a) Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

b) Feststellung des Jahresabschlusses

c) Entlastungserteilung

3.

Weitere Ausübung des Wahlrechts gem. § 27 Abs 22 UStG 2016; hier: Mit der OIE AG abgeschlossene Ergänzungsvereinbarung zur Umsatzsteuerpflicht

4.

Jahresvertragsarbeiten für Erd- und Straßenbauarbeiten

5.

Vergabe Hausmeisterverträge VG Baumholder

6.

Änderung der Verbandsordnung des Zweckverbandes "Ökompark Heide-Westrich"

7.

Beratung und Beschlussfassung über das Zuwendungsprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement"

8.

Anfragen und Mitteilungen

9.

Einwohnerfragestunde