Bekanntmachung

Bekanntmachung

zur Sitzung des Gemeinderates Reichenbach

Sitzungsdatum:

 Mittwoch, den 23.11.2022

Sitzungsbeginn:

19:30 Uhr

Raum:

Dorfgemeinschaftshaus Reichenbach

Ort:

Schulstraße 1, 55776 Reichenbach

 

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil:

1.

Resolution zur Änderung des Bundeswahlrechts; Auszählung der Briefwahlstimmen in den Ortsgemeinden

2.

Erstellung von Umsatzsteuererklärungen für die PV-Anlage der Ortsgemeinde

3.

Betriebskosten für das Jahr 2021 des Kindergartens Ruschberg;

Freiwilliger Ausgleich der durch die Verbandsgemeinde Baumholder übernommenen Kosten

4.

Bebauungsplan "Auf Schulhöh"

-Aufstellungsbeschluss nach § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m.

den §§ 13 b, 13 und 13 a BauGB

5.

Gewährung von Zuwendungen / Zuschüssen;

Kulturgemeinschaft Reichenbach für Weihnachtsmarkt

6.

Kostenübernahme Bustransfer Westricher Nahetalgemeinden am Weihnachtsmarkt

7.

Anpassung der Gebührenordnung für das Gemeindehaus

8.

Anfragen und Mitteilungen

 

B. Nichtöffentlicher Teil:

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Pachtangelegenheiten

3.

Anfragen und Mitteilungen

 

Mit freundlichen Grüßen

gez.

Olaf Schmidt

Ortsbürgermeister