Pressemitteilung über die Sitzung des Gemeinderates Leitzweiler am 10.08.2021

Pressemitteilung über die Sitzung des Gemeinderates Leitzweiler am 10.08.2021

A. Nichtöffentlicher Teil

 

TOP 1. Grundstücksangelegenheiten

Im nichtöffentlichen Teil wurden verschiedene Grundstücksangelegenheiten der Gemeinde beraten.

 

B. Öffentlicher Teil

 

TOP 1. Sanierung DGH Leitzweiler - Vergabe Planleistungen

a) Vergabe von Planleistungen zur Gebäudeplanung (Vor- und Entwurfsplanung entsprechend Lph 1-4 HOAI 2021)

b) Vergabe von Planungsleistungen zur Umfeldgestaltung (KG 500 / Vor- und Entwurfsplanung entsprechend Lph 1-4 HOAI 2021)

 

a) Vergabe von Planungsleistungen zur Gebäudeplanung (Vor- und Entwurfsplanung entsprechend Leistungsphasen 1 – 4 HOAI 2021)

Sachverhalt:

Nachdem die OG Leitzweiler sich entschlossen hat, den Gedanken eines Neubaus nicht weiter zu verfolgen, sondern sich auf die Sanierung des Bestandes und dessen Umfeldgestaltung zu konzentrieren, wurden Anfang Juni 2021 fünf bekannte und qualifizierte Architektur- bzw. Planungsbüros zur Abgabe von Angeboten zur Gebäudeplanung und zur Freianlagenplanung aufgefordert. Ziel sollte es sein die Vor- und Entwurfsplanungen bis Ende Okt. 2021 zu erstellen, s. d. im Nov. / Dez. 2021 dazu Abstimmungsgespräche mit der KV BIR und der ADD Trier stattfinden können und danach im 1. Halbjahr 2022 antragsreife Unterlagen zur Stellung eines Zuwendungsantrages als Schwerpunktgemeinde im Rahmen der Dorferneuerung einreichen zu können. Aufgrund der Auftragslage kamen von vier Büros leider Absagen – die meisten sogar mit dem Hinweis, dass für dieses Jahr eigentlich gar keine Möglichkeit mehr besteht überhaupt noch Aufträge anzunehmen.

Die einzig beiden eingegangenen Angebote kommen vom Büro stadtgespräch aus Kaiserslautern, welches in der OG Leitzweiler bereits die Aktualisierung des DE-Konzeptes nach vorgeschalteter DE-Moderation durchgeführt hat.

Die Angebote sind in Anlage beigefügt.

Eine Bearbeitung ist erst ab circa Ende Oktober 2021 möglich, so dass Ergebnisse aus der Vor- und Entwurfsplanung entsprechend Leistungsphase 1 – 2 HOAI frühestens Anfang 2022 vorgelegt werden können. In Ermangelung von Alternativen wird trotzdem die Beauftragung des Büro Stadtgespräch zunächst für die Leistungsphasen 1 - 4 gemäß HOAI 2021 vorgeschlagen. Anzumerken ist zum Angebot noch, dass ab Leistungsphase 3 entsprechende Fachplaner einzubinden sind. Der vorgeschlagenen Einbindung von Fachplanern wird insoweit zugestimmt, wie es zur Erstellung einer belastbaren Kostenberechnung gemäß DIN 276 erforderlich und notwendig sein wird.

 

Beschluss: Das Büro stattgespräch aus Kaiserslautern wird mit der Objektplanung „Gebäude“, Leistungsphasen 1 - 4 gemäß HOAI 2021 zur Sanierung des Dorfgemeinschaftshaus entsprechend Honorarangebot beauftragt.

 


b) Vergabe von Planungsleistungen zur Umfeldgestaltung (KG 500 / Vor- und Entwurfsplanung entsprechend Leistungsphasen 1 – 4 HOAI 2021

Sachverhalt:

Analog wie zuvor ging zur Planung der Freianlage / Umfeldgestaltung im Zuge der Sanierung des Dorfgemeinschaftshaus nur ein Angebot vom Büro stadtgespräch aus Kaiserslautern ein. Das Honorarangebot liegt im Bereich der Auftragswertschätzung, so dass auch dieses Angebot - in Ermangelung von Alternativen - zur Beauftragung vorgeschlagen wird. Anzumerken ist hierzu noch, dass die Zeitplanung sich - ähnlich wie die Planung für das Objekt „Gebäude“ voraussichtlich verzögern wird.

 

Beschluss: Das Büro stadtgespräch aus Kaiserslautern wird mit der Planung zur Umfeldgestaltung (Freianlagenplanung gem. HOAI 2021) im Zuge der Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses zunächst mit den Leistungsphasen 1 – 4 HOAI entsprechend dem Angebot beauftragt.

 

TOP 2. Baumpflegearbeiten im Bereich Mariengrotte und Schutzhütte - Auftragsvergabe

Das Baumkataster wurde im Frühjahr durch die beauftragte Firma Garten- und Landschaftsbau André Scherer erstellt. An vielen Bäumen rund um die Mariengrotte und die Schutzhütte wurden Schäden festgestellt.

Es wurden 3 Firmen wegen Angeboten angeschrieben (Scherer, Bach und Embacher). Nur die Firma Scherer hat ein Angebot abgegeben.

Beschluss: Der Auftrag wird an die Firma Garten- und Landschaftsbau Scherer vergeben

 

TOP 3. Kita-Finanzierung - Ausgestaltung und Übernahme der Finanzierung der Kita Rückweiler durch die Ortsgemeinde

Darstellung des aktuellen Sachstandes und der möglichen Handlungsalternativen bezüglich Bau- und Betriebsträgerschaft durch den Ortsbürgermeister. Ergänzungen und weitere Details durch den Bürgermeister der Verbandsgemeinde und den Fachbereichsleiter Torsten Genenger.

Sobald wie möglich soll eine Abstimmung über die weitere Vorgehensweise mit den anderen Heidegemeinden erfolgen.

 

TOP 4. Antrag auf Nutzung eines Wirtschaftsweges für die ADAC Rallye Kohle & Stahl

Da die geplante Streckenführung der ADAC Rally Kohle & Stahl am 11.09.2021 in einem Teilbereich über die Gemarkung der Ortsgemeinde führen soll, beantragt der Veranstalter Motor Sport Club Obere Nahe e.V. die Genehmigung zur Nutzung des Feldweges „Im Stöbel“.

 

Beschluss:  Der Gemeinderat genehmigt die Nutzung des Feldwegs mit der Auflage, dass alle Schäden beseitigt werden.

Aufgrund der Stimmengleichheit ist der Antrag abgelehnt.


TOP 5. Einwohnerfragestunde

Nutzung Feldweg „Auf den Häusern“

 

 

 

 

 

 

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