Gemeinderatssitzung vom 18.09.2019

Pressemitteilung über die Sitzung des Ortsgemeinderates Mettweiler am 18.09.2019

A. Öffentlicher Teil


TOP 1.    Verabschiedung ehem. Gemeinderatsmitglieder

Ausgeschiedene Ratsmitglieder wurden verabschiedet. Es war nur Fred Theiß erschienen.
Die Ortsbürgermeisterin bedankte sich für seine Arbeit und überreichte ihm ein Präsent.



TOP 2.    Vordach Dorfgemeinschaftshaus

Die Ortsgemeinde Mettweiler möchte den Eingangsbereich des Dorfgemeinschaftshauses mit einem Vordach ausstatten.
5 Metallbaufirmen aus dem Kreis Birkenfeld wurden aufgefordert ein Angebot abzugeben.
Es wurden 3 Angebote eingereicht.

Dorfgemeinschaftshaus Mettweiler

Nr.    Firma   
1       Bissbort, Wilzenberg   
2       Fuhr, Idar-Oberstein   
3       Weyand, Schauren   

Da uns die Fa. Bissbort aus Wilzenberg als zuverlässige und leistungsfähige Firma bekannt ist bestehen keine Bedenken diese Firma zu beauftragen.

Beschluss:
Der Auftrag soll der Fa. Bissbort aus Wilzenberg erteilt werden.




TOP 3.    Beseitigung von Manöverschäden
Instandsetzung Wirtschaftsweg "Auf der Huf"

Bei Manöver wurde der Wirtschaftsweg „Auf der Huf“ an verschiedenen Stellen beschädigt.
Die Wasserführung muss an verschiedenen Stellen nochmal hergestellt werden und gefahrene Gleise müssen nochmal geschlossen werden.
Im Zuge einer freihändigen Vergabe wurden vier Firmen aufgefordert ein Angebot abzugeben um die „Manöverschäden“ zu beseitigen.


Nr.:    Firma                          Ort                       Bemerkungen
1       Märker Bau                 Dienstweiler   
2       Hartsteinwerk Gihl      Eppelborn   
3       Rech                           Baumholder   
4       Küßner                       Leisel                    Kein Angebot

Die Angebote entsprechen der VOB und wurden sachlich und rechnerisch geprüft.
Die Fa. Märker Bau ist somit günstigster Bieter.
Zur Entschädigung dieser Manöverschäden hat die Ortsgemeinde Mettweiler vom Verursacher einen Entschädigungsbetrag erhalten.

Da die Fa. Märker Bau GmbH aus Dienstweiler uns als zuverlässig und leistungsfähig bekannt ist bestehen keine Bedenken diese Firma zu beauftragen.

Beschluss:
Die Fa. Märker Bau GmbH, Zum Schäferborn 18, 55765 Dienstweiler  wird als Gesamtgünstigster beauftragt, die Arbeiten zur Instandsetzung des Wirtschaftsweges „Auf der Huf“ auszuführen.



TOP 4.    Weiteres Vorgehen Straße "Dennerbach"

Anlässlich seiner Sitzung am 21.1.2019 hat der Gemeinderat beschlossen ein Bodengutachten zu beauftragen, um die weitere Vorgehensweise festlegen zu können. Das Bodengutachten der Fa. geo-plan-Südwestpfalz liegt seit August 2019 vor.

Zum Aufschluss der Bodenverhältnisse wurden drei Kleinrammbohrungen und eine Rammsondierung ausgeführt. Aus dem gewonnenen Bodenmaterial wurden Proben entnommen und im Laboratorium bodenmechanisch untersucht. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass das Erdreich bis zu Tiefen von 1,5 m unter Fahrbahnoberkante (FOK) aus schwachsteinigen Schluffen besteht, die teilweise feucht bis deutlich nass sind. Danach erfolgt der Übergang in die Verwitterungs-zone, wobei die erkundeten Schluffe mit zunehmender Tiefe steinige Anteile aufwiesen und sich durch schwere Bohrbarkeit auszeichnen. Ein Zutritt von Wasser wurde am Tag der Begutachtung nicht festgestellt. Generell ist jedoch, insbesondere in Aufschüttungen und Hangsituationen, punktuell auftretendes Schichtenwasser nicht auszuschließen. (Fließrichtung zum Dennerbach) Aufgrund der vorgefundenen, teils weichen Schluffen können die geforderten Verfor-mungsmodule auf den verschiedenen Oberflächen nicht erreicht werden.

Es wird vorgeschlagen zunächst zu prüfen, inwieweit Ver- und Entsorgungsleitungen im Bereich des Straßenkörpers mögliche Leckagen aufweisen. Die Prüfung wird umgehend von den Verbandsgemeindewerken durchgeführt.

Sollten hier keine Schäden festgestellt werden, wird von Seiten der Verwaltung vorgeschlagen ein Ing. Büro mit der Planung des Bodenaustausches bis mind. 1,50 m unter FOK zu beauftragen. Es wäre daher sinnvoll, nach Ausführung der Planungsphasen 1 und 2 der HOAI einen Antrag auf Zuschuss zu stellen.
Im Beschluss vom 21.1.2019 ist die Ortsbürgermeisterin bereits ermächtigt die Leistungs-phasen 1 bis 4 der HOAI zu beauftragen.

Beschluss:
Die Ortsgemeinde beauftragt die VG- Werke die Ver- und Entsorgungsleitungen im Bereich des Straßenkörpers bis zum 15.10.2019 zu prüfen.



TOP 5.    Annahme einer Spende

Zuwendung der Kreissparkasse Birkenfeld

Die Kreissparkasse Birkenfeld hat der Ortsgemeinde Mettweiler eine zweckgebundene Spende zukommen lassen.. Der Betrag ist ausschließlich zur Förderung der Judend- und Altenhilfe (§ 52 Abs. 2 Nr. 4 AO) zu verwenden. 

Beschlussvorschlag:
Gemäß § 94 Abs. 3 GemO beschließt der Ortsgemeinderat die Annahme der Spende.



TOP 6.    Anfragen und Mitteilungen

Die Ortsbürgermeisterin informiert:

  • Umbauarbeiten Feuerwehr Mettweiler
  • Fotoaufnahmen Fotoclub Freisen
  • Sonderaktion Solarleuchte
  • Kindergarten Berschweiler
  • Hinweisschild Landgasthof „Zur Scheune“

    hier: Anbringen von Fußgänger und Radfahrerschild (Beschluss: 22.02.2016).

    Jens Kneller bedankt sich beim Gemeinderat für die Arbeiten am Spielplatz.



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