Pressemitteilung
Pressemitteilung über die Sitzung des Ortsgemeinderates Ruschberg am 22.01.2024
TOP 1. | Ersatzbeschaffung Schneeketten |
Sachverhalt und BV:
Die bisherigen Erfahrungen im Winterdienst haben gezeigt, dass Schneeketten beim Räumen erforderlich sind. Die Ketten kosten 1.050 € und werden im Internethandel bestellt. Reinhold Winand wird dies veranlassen.
TOP 2. | Annahme von Spenden |
Die Ortsgemeinde hat zwei Geldspenden von der Kreissparkasse Birkenfeld zum Zwecke der Förderung der Jugend- und Altenhilfe (§ 52 Abs 2 Nr. 4 AO) erhalten.
Sie belaufen sich einerseits auf 500,00 € und andererseits auf 1.000,00 €.
Der Ortsgemeinderat hat gemäß § 94 Abs. 3 GemO über die Annahme zu entscheiden.
Beschluss:
Gemäß § 94 Abs. 3 GemO nimmt die Ortsgemeinde Ruschberg die vorgenannten zweckgebundenen Geldzuwendungen an.
TOP 3. | Übertragung von Spenden |
Dem Jugendclub Ruschberg erhielt 2020 über Bürgermeister Bernd Alsfasser eine Spende der KSK in Höhe von 1.500 €. Auch die unter TOP 1 angenommenen Spende in Höhe von 500 € soll auf das Konto des Jugendclubs überwiesen werden. Damit dies veranlasst werden kann, ist ein Beschluss hierüber erforderlich.
Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten 2.000 € auf das Konto des Jugendclubs zu überweisen.
Anmerkung: Unter diesem TOP sollte auch eine Übertragung von Spenden auf ein Konto des Seniorenbeirates erfolgen. Der Beirat ist ein Gremium der Ortsgemeinde und es müssen die Parameter der GemO Anwendung finden. Ein eigenes Konto ist deshalb ausgeschlossen. Die Verwaltung hat mit der Einrichtung eines Produktes im Haushaltsplan eine Lösung gefunden. Sie wird gebeten diese Haushaltsstelle einzurichten und die Spende in Höhe von 1.000 € und das Preisgeld aus dem Kreiswettbewerb „Senioren“ in Höhe von 750 € als Grundlage zu verbuchen.