Gemeinderatssitzung vom 29.08.2019

Pressemitteilung über die Sitzung des Ortsgemeinderates Heimbach vom 29.08.2019

Vor dem ersten Tagesordnungspunkt verpflichtete der Vorsitzende die Ratsmitglieder Peter Forster und Frank Eli per Handschlag.



A. Öffentlicher Teil

TOP 1: Wahl der Ausschussmitglieder
Der Vorsitzende erklärte, dass die Fraktionssprecher die Besetzung der Ausschüsse bei ihm eingereicht haben. 
Der Vorsitzende beantragte laut Beschlussvorlage:
Der Gemeinderat beschließt, über die Besetzung der Ausschüsse mit gemeinsamen Vorschlägen offen und en bloc abzustimmen.



Haupt und Finanzausschuss   

Ausschussmitglied

Helga Schmitt
RAT
FWG
Sandy WinterRAT
FWG
Lino Hasdorf
FWG
Aljoscha SchmidtRAT
CDU
Sascha Fender
CDU
Stellvertreter


Pascal Wagner-SchönRAT
FWG
Steffen GutendorfRAT
FWG
Christopher Alsfasser
FWG
Annett AlbrechtRAT
CDU
Hans NoldeRAT
CDU

      
Rechnungsprüfungsausschuss

Ausschussmitglied


Sandy Winter
RAT
FWG
Helga Schmitt
RAT
FWG
Heinz Otto Saar

FWG
Daniela Schmitt
RAT
CDU
Christopher Müller

CDU
Stellvertreter


Klaus Peter Forster
RAT
FWG
Friedhelm Werle
RAT
FWG
Anja Simon

FWG
Aljoscha Schmidt
RAT
CDU
Marco Hebel
RAT
CDU


Bau und Liegenschaftsausschuss

Ausschussmitglied


Nils Hahn
RAT
FWG
Frank Eli
RAT
FWG
Thomas Pontius

FWG
Bernd Glöckner
RAT
CDU
Thomas Krummenauer

CDU
Stellvertreter


Stephan Wahl
RAT
FWG
Klaus Peter Forster
RATFWG
Friehelm Werle
RATFWG
Mirko Schmitt
RATCDU
Thomas Schmitt

CDU


Abstimmung: Einstimmig   


TOP 2: Fußgängerbrücke  über den Reichenbach

Der Vorsitzende informierte die Ratsmitglieder über die Anfrage ob eine Rechtschutz-Versicherung besteht.

Eine Rechtsschutzversicherung besteht nicht.
Nach kurzer Information über die Beschlussvorlage wurde vom Rat auf die weiteren Mängel am Bauwerk hingewiesen. In der Klage sollten nicht nur die Lackmängel, sondern auch die Beleuchtung, Schweißarbeiten an der Bodenplatte und die dadurch verkürzte Lebensdauer des Bauwerkes geltend gemacht werden.

Beschlussvorschlag:
Die Verbandsgemeinde Baumholder schlägt der Ortsgemeinde Heimbach vor, sich vom Anwaltsbüro Webeler aus Koblenz rechtlich vertreten zu lassen.


TOP 3 Neubaugebiet Auf Kiefern

Der Vorsitzende wies auf die zugegangene Niederschrift vom Bauausschuss hin.

Die Planungsarbeiten der Firma Kern Plan für das Neubaugebiet beziehen sich auf ca. 6000 m².
Die Variante mit zwei Straßenzügen soll laut Bauausschuss in Betracht gezogen werden. Diese könnte später zur Ringstraße führen.  Der Auftrag zur Weiterführung  der Planung durch die Firma Kern Plan  stellt nach deren Angaben noch keine einzelne Bauplatzgröße dar.
Der Vorsitzende ließ abstimmen, ob die weitere Planung so erfolgen soll.

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