Gemeinderatssitzung vom 21.09.2020

Pressemitteilung über die Sitzung des Ortsgemeinderates Mettweiler am 21.09.2020

B. Öffentlicher Teil


TOP 1.    Beratung über zukünftige Verpachtungen


Sachverhalt:
Die Preise für Landverpachtungen liegen in Mettweiler derzeit bei 50,00 € für Ackerland und 40,00 € für Grünland. Da im Moment keine neue Verpachtungen anstehen, sollen sich die Ratsmitglieder Gedanken machen, wie zukünftig das Gemeindeland verpachtet werden soll.
Ob Versteigerung oder Festpreis.

Zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgte keine Abstimmung.


TOP 2.    Straßenreinigung


Sachverhalt:
Da einige Anwohner sich nicht an die Straßenreinigungssatzung halten, werden die Gemeinderatsmitglieder die betroffenen Anwohner aufsuchen und diese auf die Satzung hinweisen.

Beschluss:
Die Ortsbürgermeisterin und die beiden Beigeordneten suchen die Anwohner auf, die ihre Rinnen nicht reinigen und sich nicht an die Straßenreinigungssatzung halten.
Eine Straßenreinigungssatzung wird überreicht.



TOP 3.    Friedhofsangelegenheiten

Sachverhalt:
- Die Ortsbürgermeisterin war mit einer Firma in der Leichenhalle wegen einem neuen Vorhang.
  Die Firma macht ein Angebot. Es werden noch mind. 2 weitere Angebote eingeholt.

- Gestecke und Blumenvasen nehmen jetzt langsam überhand an der Urnenwand. Verblühte
  Blumenstöcke in Schalen werden einfach hinter der Urnenwand abgestellt. Die Friedhofssatzung wird überprüft, evtl. wird die Satzung ergänzt, dass nichts mehr vor den Urnenwänden abgestellt wird.

Zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt keine Abstimmung



TOP 4.    Anschaffungen aus der Dorffestkasse

Sachverhalt:
Für zukünftige Feste müssen weitere Anschaffungen aufgrund der Hygienemaßnahmen getätigt werden (Spuckschutz, Plexiglasscheibe für Essensausgabe am Grillstand, Desinfektionsspender).
Die Vorstände des Fördervereins der FFW und auch der Vorstand des FC Westrich haben schon ihre Zustimmung gegeben, dieses aus der Dorffestkasse zu finanzieren.
Die Ortsbürgermeisterin, ein Vertreter des FC Westrich und auch der FFW sollen eine Arbeitsgruppe bilden, um einen Überblick zu bekommen, was gebraucht wird und was es kostet.

Zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt keine Abstimmung.



TOP 5.    Defibrillator - Förderverein FFW
                     - FC Westrich


Sachverhalt:
Die Vorstände des Fördervereins der FFW und auch der FC Westrich haben beschlossen, sich an den Kosten des Defibrillators zu beteiligen.
Es muss noch ein Außengehäuse angeschafft werden, damit der Defibrillator außen am DGH angebracht werden kann. Die Kosten hierfür betragen ca. 500,00 € netto.

Beschluss:

Der Ortsgemeinderat beschließt ein Außengehäuse für den Defibrillator zu kaufen.



TOP 6.    Infoveranstaltung Breitbandversorgung

Sachverhalt:
Leider gibt es wegen der aktuellen Lage keine Infoveranstaltung zur Breitbandversorgung.

Zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt keine Abstimmung.



TOP 7.    Homepage


Sachverhalt:
Da zwar Interesse an einer Homepage besteht, auch bei den anderen Vereinen, aber sich keiner bereit erklärt hat, sich darum zu kümmern, schlägt die Ortsbürgermeisterin vor, einen Beschluss zu fassen, keine Homepage machen zu lassen.

Beschluss
Der Ortsgemeinderat beschließt keine Homepage in Auftrag zu geben.



TOP 8.    Arbeitseinsatz Friedhof

Sachverhalt:
Auf dem Friedhof soll das Dach des Glockenturms und Dacharbeiten an der Leichenhalle in Eigenleistung gemacht werden. Dazu müsste ein Termin gefunden werden.

Der Termin wird in Absprache mit Helmut Renz gemacht.

Zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt nicht.



TOP 9.    Brückenbauwerke

Sachverhalt:
Die Schäden an den Brückenbauwerken wurden vor Ort besichtigt und werden zur Beseitigung an die Firma mit Hausmeistervertrag beauftragt.

Hierzu erfolgt keine Abstimmung.

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