Stadtrat

Bekanntmachung zur Sitzung des Stadtrates Baumholder am 28.09.2026

Bekanntmachung

zur Sitzung des Stadtrates Baumholder

Sitzungsdatum:Montag, den 28.09.2026
Sitzungsbeginn:18:30 Uhr
Raum:Sitzungssaal der VGV
Ort:Am Weiherdamm 1, 55774 Baumholder

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil:

1.

Grundsatzbeschluss: Beantragung einer Zuwendung aus dem I-Stock des

Landes Rheinland-Pfalz für das Vorhaben "Ausbau der Straße Überm Weiher"

2.

Zustimmung zum Abschluss einer Planungs-Vereinbarung mit dem Land Rheinland-Pfalz (vertreten durch den LBM Bad Kreuznach) über den Ausbau der L 169 innerhalb der Ortsdurchfahrt Baumholder, Berschweilerstraße

3.

Errichtung eines Padel-Platzes durch den VfR Baumholder - Gewährung eines städtischen Zuschusses und Verwendung vorhandener Haushaltsmittel

4.

Errichtung eines Multicourts am Sportzentrum - Umwidmung der RZN-Fördermittel

5.

Vergabe der Bauleistungen: Straßensanierung 2026 in der Stadt Baumholder(Gewerke: Asphalt- und Pflasterarbeiten Aulenbacher Straße und Kreuzungsbereich Achtallee / Friedensstraße)

6.

Kauf von Tischen und Stühlen für den Place de Warcq aus Mitteln des LGRZN

7.

Stellung von Kommunalbürgschaften zur Sicherstellung der Krankenhausversorgung

8.

Planung Ausbau der Straße "Überm Weiher" - Entscheidung über die Ausführungsvariante

9.

Annahme von Spenden

10.

Nachtragsleistungen im Rahmen der Planungsleistungen "Abbruch Westrichhalle" und "Parkplatz Westrichhalle"

11.

Genehmigung des Nachtragsangebots Nr. 1 der Fa. Märker Bau GmbH über eine vertragliche Zulage für den lagenweisen Bodenaushub beim Bauvorhaben "Neubau Westrichhalle - Freianlagen in der Stadt Baumholder" unter anteiliger Kostenübernahme durch die Verbandsgemeindewerke

12.

Anfragen und Mitteilungen

Mit freundlichen Grüßen
gez.Günther Jung
Stadtbürgermeister